§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 589

LAG Hamm Urteil 21.12.2004

Nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis aufgrund einer Änderungskündigung streiten die Parteien sich noch …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Neustadt am Rübenberge Urteil 21.12.2004

Am 20.02.2002 gegen 15:20 Uhr befuhr die Klägerin mit ihrem Fahrrad mit Hilfsmotor den in beide Richtungen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.12.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Mitglieder der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.12.2004

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter eine Restforderung der Schuldnerin (im folgenden als Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kleve Urteil 17.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte in Anspruch auf Bezahlung der Versicherungsprämie aus einem Speditions- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Koblenz Urteil 17.12.2004

Bei den Antragstellern handelt es sich um niedergelassene Zahnärzte, welche in ... , ... , ... , ... und

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 17.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 1 auf Zahlung restlichen Werklohns und die Beklagte zu 2 auf Einwilligung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Dem Kläger steht nur ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 25 % des Schadensbetrages (= 2.678,34 Euro) zu

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Die 1951 geborene Klägerin begehrt Ersatz für die Folgen einer vom Beklagten durchgeführten Fettabsaugung und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 16.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin errichtete in den Jahren 1994 und 1995 ein Einfamilienhaus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 16.12.2004

Der Kläger, chinesischer Staatsbürger, nimmt die Beklagte, ebenfalls Chinesin, auf Rückzahlung eines …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 16.12.2004 zitiert von 2

Die Klägerin ist Herstellerin von Koffern

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2004

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um die Frage, ob das Arbeitsverhältnis, welches die Beklagte …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Dortmund Urteil 16.12.2004

Ob die Beklagte die Betriebsrente des Klägers zum 01.07.1999 und zum 01.07.2002 ausreichend angepasst hat

Arbeitsrecht

LG Hagen Urteil 16.12.2004

Der Kläger ist als Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs beim Amtsgericht G als Verein eingetragen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 16.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 15.12.2004

Die Klägerin befasst sich mit der Errichtung und Vermarktung von Wohnbauten

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung eines Schmerzensgeldes und Feststellung ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.12.2004

Bankenhaftung aus Anlageberatung

Beratungspflichten der Bank bei "Argentinien-Anleihen"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 15.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen der Verletzung anwaltlicher Pflichten in einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.12.2004

Der minderjährige, damals 8-jährige Kläger fuhr zusammen mit einem Freund am 06.05.2000 im Bereich der K. in …

Zivilrecht Abgeändert

AG Karlsruhe Entscheidung 14.12.2004 zitiert von 2

Ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 14.12.2004

Die Ehe der Parteien wurde durch Urteil vom 21.05.2004 geschieden und u.a. der Antragsgegner verurteilt, an …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.12.2004

Die Lizenz wird für die Länder der Europäischen Union (EU) erteilt

Zivilrecht

LG Köln Schlussurteil 14.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Wechsels in Anspruch, den dieser zur Sicherung eines Teils …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 10.12.2004

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der W.-GmbH

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 10.12.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage einen Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung geltend

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.12.2004

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 10.12.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren als Vermieter der dem Beklagten durch Mietvertrag vom 01.12.1997 ab dem 01.03.1998 …

Zivilrecht

ArbG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 09.12.2004 LS zitiert von 1

./.

Arbeitsrecht

LG Stade Beschluss 09.12.2004

Mit dem angefochtenen Beschluss, auf den ebenso wie auf den übrigen Akteninhalt zur näheren Sachdarstellung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.12.2004 LS zitiert von 1

Jeder Reiseveranstalter, der seine Angebote griffig durch ein zahlenmäßiges symbolhaftes Klassierungsmerkmal …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 09.12.2004 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.12.2004 LS

Den Integritätszuschlag von bis zu 130 % der Wiederbeschaffungskosten eines verunfallten KFZ kann nicht …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an Filmmaterial sowie um Honoraransprüche der Klägerin nach Dreharbeiten, die …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Schadensersatz in Höhe von 1.800,00 EUR in Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2004

Die Klägerin, eine Transportversicherungsgesellschaft, macht als Rechtsnachfolgerin der R. AG gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 08.12.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, einen arbeitgeberseitigen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal 19. Zivilkammer Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Mit notariellem Kaufvertrag des Notars Dr. E. in N. vom 24.01.2001 (Urkundennummer N01) erwarben die Kläger …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.12.2004

Der am 11.11.12xx geborene Kläger trat am 12.11.2002 in die Dienste der Beklagten als Kraftfahrer im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Heidelberg Urteil 07.12.2004

Wirksamkeit von Darlehensverträgen, die der Finanzierung der Beteiligung an einem Immobilienfonds dienen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 07.12.2004

Die Beklagte wurde im März 2003 vom Wasser- und Schifffahrtsamt mit dem Bau von stählernen Dalben als …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Arnsberg Urteil 07.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 07.12.2004

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage die Feststellung, dass sich seine betriebliche Altersversorgung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 06.12.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten aus einem Verkehrsunfall vom 29.09.2003 auf der T-Straße in T auf …

Zivilrecht

AG Mönchengladbach Urteil 06.12.2004

Die Beklagte zu 2., die XX in Düsseldorf, hat vorgerichtlich den nach ihrer Berechnung entstandenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 06.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers gegen die Beklagten aufgrund einer Verletzung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.12.2004

Zu Recht hat das Landgericht beide beanstandeten Internetauftritte der Schuldnerin als Verstoß gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten ist auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert