§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 591

OLG Stuttgart Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Ford Fiesta

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 17.11.2004

Der Kläger begehrt mit der Klage Zahlung von restlichem Arbeitsentgelt aus einem beendeten Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Schadenersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln beim Kauf eines Hausgrundstücks

Ausschluss eines Abzugs "neu für alt" aus Billigkeitsgründen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2004

Der satzungsmäßige Gegenstand der 1977 gegründeten Beklagten war der Abschluss von Industrieaufträgen für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2004

Der Kläger beanstandet den Vertrieb und die Bewerbung von sogenannter Sportlernahrung durch den Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.11.2004

Die Parteien streiten um Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 16.11.2004

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.11.2004 zitiert von 3

Die Beklagten haben das Urteil des Landgerichts, das sie zur Zahlung von 11.697,21 EUR verurteilt hat, in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 15.11.2004

Die Parteien sind seit dem 13. Februar 1998 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

AG Waldshut-Tiengen Urteil 12.11.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage Ansprüche auf die Zahlung eines restlichen Schmerzensgeldes in Höhe von …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 12.11.2004

Die Parteien begehren wechselseitig die Rückgewähr von im Rahmen eines Darlehensvertrags erbrachten Leistungen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Dortmund Urteil 12.11.2004

Zutreffend hat die Beklagte nur den Wiederbeschaffungsaufwand

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.11.2004

Im Februar 2002 kaufte der Kläger bei der Beklagten eine helle, beigefarbene Polstergarnitur zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Esslingen am Neckar Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem beendigten Mietverhältnis

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 2) als Bürgen für eine vom Beklagten zu 1) übernommene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 11.11.2004

Die Beklagte errichtete in den Jahren 1993 bis 1995 in Wolfsburg, ein Studentenwohnheim

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 11.11.2004 LS

Zu den Voraussetzungen einer Zahlungsaufforderung zur Auszahlung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern.

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach 3. Zivilkammer Urteil 10.11.2004 zitiert von 2

Mit Vertrag vom 16./20.07.1998 übernahm der Beklagte von der Klägerin mit Wir kung zum 01.08.1998 eine …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 10.11.2004

Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 23. September 2004 darauf hingewiesen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.11.2004

A. Der am 13.4.1980 geborene Kläger erlitt am 6.8.1998 einen Verkehrsunfall, bei dem er im Bereich der linken …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger als Träger der Sozialhilfe nimmt die Beklagte aufgrund gemäß § 90 BSHG übergeleiteter Ansprüche …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 10.11.2004 LS

Nach der Versorgungsordnung der Fa.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Vergütung i.H.v. 243.802,66 € nebst Zinsen für die Ausführung von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Grevenbroich Einzelrichter Urteil 08.11.2004

Die Beklagte zu 2., die XX in Düsseldorf, hat vorgerichtlich den nach ihrer Berechnung entstandenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2004

Ihm stehen Ansprüche auf Reisepreisminderung und auf Entschädigung für vertane Urlaubszeit zu, weil der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.11.2004

Obwohl die Kläger ihren Zahlungs- und Feststellungsanspruch als Gesellschaft bürgerlichen Rechts geltend …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 08.11.2004

Die Parteien streiten um Kostenerstattungsansprüche der Kläger wegen Beweissicherungsmaßnahmen bezüglich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.11.2004

Die Klägerin war in der Zahnarztpraxis der Beklagten seit 01.01.2003 beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Waiblingen Urteil 05.11.2004

Schadensersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 12.02.2004 gegen 6:30 Uhr auf der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.11.2004

Im Urteil vom 17.11.1995 - 20 U 18/95 - und vom 21.5.1999 - 20 U 107/98 - hat der Senat Teilurteile des …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 04.11.2004 zitiert von 2

Die Verfügungsbeklagte hat am 04.03.2004 in einer Werbebeilage der Zeitung „H“ für einen Bodenstaubsauger A V …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 04.11.2004

Die Verfügungsbeklagte hat am 04.03.2004 in einer Beilage der Zeitung “H” für ein Mikrowellengerät des …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.11.2004

Die nicht miteinander verheirateten Parteien sind die Eltern des am 07.10.1998 geborenen Kindes Lea, das bei …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Schlussurteil 04.11.2004

Nachdem der Senat durch sein Teilurteil vom 9. September 2004 unter Abänderung des landgerichtlichen Urteils …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

Zwischen den Parteien ist der Zugewinnausgleich streitig

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 04.11.2004

Die Parteien handeln als direkte Konkurrenten u. a. mit Salzkristall-Lampen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.11.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Deckungsschutz aus einer bei der Beklagten genommenen Rechtsschutzversicherung

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Beschluss 03.11.2004

Mit Beschluss vom 26.02.2003 hat das Amtsgericht das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 03.11.2004 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger Feststellung des Fortbestehens eines Krankenversicherungsvertrages sowie …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 03.11.2004

Die Klägerin betreibt in N2 ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 02.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Schlussurteil 02.11.2004

Auf die Berufung der Klägerin und die Anschlussberufung der Beklagten hat der Senat das erstinstanzliche …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 02.11.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten restlichen Werklohn für die Errichtung von Reihenhäusern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2004

Zum Teil beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO), die nach § 529 ZPO zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 29.10.2004 zitiert von 2

Mit der Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus Verletzung einer …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 29.10.2004

Der Kläger ist 86 Jahre alt

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 29.10.2004

Der Kläger kaufte von der Beklagten mit mündlichem Kaufvertrag vom 28. März 2003 einen gebrauchten Pkw der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2004 zitiert von 4

Die Verfügungsklägerin nimmt den Verfügungsbeklagten auf Unterlassung von Äußerungen in Anspruch, die von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 28.10.2004 zitiert von 1

Der … 1942 geborene Kläger erhält von der Beklagten gemäß Bescheid vom 26.02.2003 seit 01.01.2003 eine …

Zivilrecht Aufgehoben