§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 610

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

A. Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.09.2003

Die Klägerin hat am 5.11.1995 als Fahrerin eines Pkw Mercedes einen Auffahrunfall erlitten in der Form, dass …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 03.09.2003

Der am xx.xx.xxxx geborene Kläger suchte im xx.xxxx die von dem Beklagten in B-Stadt betriebene chirurgische …

Zivilrecht

LG Aachen 11. Zivilkammer Urteil 03.09.2003 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche aus zahnärztlicher Behandlung gegen den Beklagten geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 02.09.2003 zitiert von 1

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Identifizierende Berichterstattung über die neue Lebensgefährtin einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung von weiterem Schadensersatz in Höhe von 792,53 EUR sowie weiterem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 01.09.2003 zitiert von 1

Die Klägerin erstrebt Ersatz ihres materiellen Schadens infolge eines Verkehrsunfalls, der sich am 18. …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 01.09.2003

Der Kläger begehrt Ersatz seiner materiellen Schäden aus einem Verkehrsunfall, der sich am 19. Oktober 2000 …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 29.08.2003 LS

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Beklagten schützt diesen bei im Wege des Vergleichs …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.08.2003 zitiert von 10

Der 1931 geborene Kläger nimmt die Beklagten, die eine orthopädische Gemeinschaftsklinik betreiben, auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 29.08.2003 LS zitiert von 3

In Fällen, in denen im Rahmen einer Ausschreibung im offenen Verfahren aus dringenden Gründen übergangsweise …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 28.08.2003

Die Parteien streiten um markenrechtliche Ansprüche der Klägerin als Lizenznehmerin gegen die Beklagte auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.08.2003

Die Beklagte bestellte bei der Klägerin eine größere Menge an Schuhen

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 28.08.2003

Die Klägerin, Halterin eines Trikes, nimmt den Beklagten zu 1. als Fahrer und die Beklagte zu 2. als Halterin …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.08.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß & 540 Abs. 2 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 26.08.2003

Die Klägerin ist Eigentümerin des Objekts X. Die Beklagten zu 3) bis 10) sind Eigentümer des Hauses X …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 25.08.2003

Das Familiengericht hat auf den am 15.11.2000 zugestellten Scheidungsantrag die am 14.12.1990 geschlossene …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 25.08.2003

Die Klägerin begehrt Ersatz ihres materiellen Schadens aus einem Unfall, der sich am 29. Mai 1999 gegen 12.40 …

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 22.08.2003

Auf die tatsächlichen Feststellungen des Amtsgerichts in dem angefochtenen Urteil vom 17.06.2002 wird Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 22.08.2003

Der Beklagte und Widerkläger war - wie erkannt - in der Hauptsache zu verurteilen, da er den klägerischen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003 zitiert von 1

Die Feststellungsklage ist in der mit der Berufungserwiderung klargestellten Fassung zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 21.08.2003 zitiert von 10

Das Straßenbauamt ... schrieb im Januar 2003 Erd- und Straßenbauarbeiten für die Bundesstraße 68 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003

Das zulässige Rechtsmittel hat bis auf einen Teil des Zinsbegehrens in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 21.08.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadenersatz, weil die Beklagte Ziff. 2 mit ihrer Autotüre das daneben geparkte Fahrzeug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 20.08.2003

Dem Kläger steht aus eigenem und abgetretenem Recht ein Anspruch auf Zahlung von 485,80 EUR gegen den …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hechingen Urteil 20.08.2003

Der Beklagte bestellte am 18.12.2001 beim Kläger Heizöl

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 20.08.2003

Die Klägerin verlangt Schadensersatz in Höhe von 790, 94 € wegen der Beschädigung ihres am Fahrbahnrand …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 19.08.2003

Die Beklagte befaßt sich gewerblich mit der Vorbereitung und Durchführung von Bauträgermaßnahmen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 19.08.2003 zitiert von 1

(3) an die Antragstellerin 5.000,00 € nach Maßgabe von Art. 700 Nouveau Code de Procédure Civile …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.08.2003

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes Zahlung von Provisionen sowie Feststellung einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 15.08.2003

Der Kläger macht gegen das beklagte Land Schadensersatzansprüche

Zivilrecht

AG Viersen Urteil 14.08.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Arzthonorar aus der ärztlichen Behandlung des Ehemannes der …

Zivilrecht

AG Mönchengladbach Urteil 14.08.2003

Die Beklagte betreibt eine Partnervermittlung

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 14.08.2003

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gem. §§ 313 a, 511 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Schlussurteil 14.08.2003 zitiert von 1

Die Beklagte war als Generalunternehmer beauftragt, das Bauvorhaben zur Erweiterung und Modernisierung des …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.08.2003 zitiert von 1

Die Klägerin übertrug mit Architektenvertrag vom 27.05.1993 dem Beklagten die in § 2.1.6 bis 2.1.9 des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.08.2003 LS zitiert von 1

Das Kindergeld ist in entsprechender Anwendung des § 1612 b Abs. 3 BGB auf den Bedarf des volljährigen Kindes …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.08.2003 zitiert von 2

Die Berufung der Beklagten betrifft ein Teil- und Grundurteil, durch welches sie dem Grunde nach verpflichtet …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.08.2003 LS

Der Anspruch auf Abgeltung von Urlaub folgt in seinem rechtlichen Schicksal dem Freistellungsanspruch.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 08.08.2003 zitiert von 1

Der im Jahr ... geborene Kläger und der Beklagte sind Brüder

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.08.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Gemeinschuldnerin Möbel U. Handels GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen Urteil 07.08.2003

Zu den satzungsmäßigen Aufgaben der Verfügungsklägerin gehört es, die

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.08.2003

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Kapitalversicherung auf den Todes- und Erlebensfalls mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 06.08.2003

Amtspflichtverletzung im Zwangsversteigerungsverfahren

Hinweispflicht des Rechtspflegers betr. die Wirkung von … · Amtshaftungsanspruch des sich selbst überbietenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 06.08.2003 LS

Ein volljähriges Kind, das das schulische Berufsgrundbildungsjahr absolviert, befindet sich jedenfalls dann …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.08.2003 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen des Abhandenkommens dreier in der Zweigstelle der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.08.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 05.08.2003 zitiert von 1

Gegenüber der Klage hat das Rechtsmittel der Beklagten keinen Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.08.2003 zitiert von 1

Der klagende Landschaftsverband verlangt – gemäß den §§ 90, 28 BSHG übergeleiteten – Schadensersatz für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.08.2003

Die Parteien streiten um die Höhe von Entschädigungsansprüchen wegen Verkehrslärmeinwirkungen

Zivilrecht Abgeändert