Versetzung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Münster Beschluss
OLG Düsseldorf Urteil
Marken- und Patentrecht
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten
Verwaltungsrecht
LG Essen Urteil
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Veröffentlichung von Rettungsszenen · einstweilige Verfügung · Datenschutz
ArbG Köln Urteil
LG Dortmund Beschluss
LG Dortmund Beschluss
ArbG Düsseldorf Beschluss zitiert von 3
LG Frankfurt am Main 8. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
ArbG Solingen Beschluss
LG Köln Urteil zitiert von 3
LG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
ArbG Herford Urteil
Kündigungsschutz · Wahlvorstandsmitglied · einstweilige Verfügung · Weiterbeschäftigung · Betriebsrat
VG Berlin Fachkammer für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
VG Arnsberg Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil
Marken- und Patentrecht
Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 16
Dringlichkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Gegenvorstellung verworfen
LG Dortmund Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
LAG Hessen 16. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr bei … · Schutzfähigkeit und ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
AG Bonn Beschluss
einstweilige Verfügung · Räumungsanspruch · Glaubhaftmachung · verbotene Eigenmacht · Mietverhältnis
Miet- und Kaufrecht – Antrag zurückgewiesen
Eilbedürftigkeit eines Antrags auf Erlass einer …
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Köln Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Saarbrücken 7. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Ablehnung der Anberaumung eines Fortsetzungstermins bei …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
AG Steinfurt Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Saarland 8. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Freiburg Urteil zitiert von 1
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
VG Köln Beschluss
Verwaltungsrecht