Zivilrecht
Urteile zu § 938 ZPO – Seite 22
Zivilprozessordnung
1.377 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 938 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.377 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Krankenversicherung – kein Anspruch auf Versorgung mit einem fremdkraftbetriebenen therapeutischen …
kein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unterkunft und Heizung · Anforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt und die … · kein Anfall laufender Verbrauchskosten · keine Eilbedürftigkeit der Übernahme von Mietschulden …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Verfügungsbeklagte mit der Übernahme von Texten von der …
Zivilrecht
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Die Antragsgegnerin begehrt mit der vorliegenden Beschwerde weiterhin die Abänderung einer von dem …
Verwaltungsrecht
Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verlängerung und Bestandsschutz · Mehrzweckstrategie · Auslegung von Verwaltungshandeln
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft
Sozialrecht
Kartellrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Ermittlungsverfahren · Internetveröffentlichung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialhilfe · Krankenversicherungsbeiträge · Einstweilige Anordnung · SGB XII · Leistungsgewährung
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Vorrangigkeit der … · Zulässigkeit einer Beschwerde im sozialgerichtlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Vorrangigkeit der … · Anwendung des Leistungsausschlusses bei fehlender … · Ermittlung des Beschwerdewertes bei vollständiger Ablehnung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Anforderungen an eine gesetzeskonforme … · Grundrechtseingriff durch Veröffentlichung eines … · Zulässigkeit subjektiver Werturteile als Bewertungsgrundlage
Sozialrecht
Zivilrecht
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung · Nachprüfbarkeit
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert