Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
1.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.989 Entscheidungen
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde bei „eingeschränktem … · Veranlassung zur Klageerhebung bei Geltendmachung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Familienrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die gemäß §§ 91a Abs. 2, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 Abs. 1 und 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde der …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
zur Frage, wieweit von der Vergabestelle verursachte …
Kartellrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Fälligkeit des Anspruchs auf Ersatz der Reparaturkosten bei … · Kostenentscheidung nach Anerkenntnis und Berufungsrücknahme
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Reichweite einer titulierten Verpflichtung zur Vorlage von …
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Wirkung eines Vergleichs mit einem Gesamtschuldner · Anforderungen an einen Wertpapierprospekt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründung einer bereits durch Gesetz oder Vereinbarung …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Beweislast des Beklagten für fehlende Klageveranlassung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderliche Werkhöhe · tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen … · Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht