Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
1.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.989 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Veranlassung zur Klageerhebung bei Festhalten des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien stehen im Wettbewerb bei der Vergabe von Lizenzen für geschützte Fußbodentechnologien …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erledigungserklärung durch den Antragsteller nach … · Veranlassung eines unnötigen Verhandlungstermins wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kostenentscheidung im Aufhebungsverfahren · Entscheidung über die Kosten des ursprünglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klageveranlassung durch einen Haftpflichtversicherer
Zivilrecht Abgeändert
Unerlaubte entgeltliche Überlassung der Wohnung an Touristen · Aufrechterhaltung des Angebots im Internet zur …
Miet- und Kaufrecht
"Nachfasspflicht" des Abmahnenden bei Vorlage einer …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Kostenauferlegung nach Verzicht auf das Gebrauchsmuster …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Erstattung von RSV- Beiträgen nach erfolgtem Widerruf der Darlehensverträge
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anlass zur Klageerhebung bei Untermietervermietung
Zivilrecht
Klageveranlassung bei Vorliegen eines Verfügungsgrundes
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfungsumfang beschränkt sich auf Vorliegen eines Falls …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anerkenntnis-Gerichtsbescheid · außergerichtliche Kosten des Versicherten bei Anerkenntnis …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsweises Stützen des Klageanspruchs auf das Vorbringen … · Veranlassung zur Klageerhebung durch Zuvielforderung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Abmahnkosten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen Altkonzessionär und … · Umfang der Überlassungs- und Auskunftspflichten des …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen