Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 21
Zivilprozessordnung
1.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.989 Entscheidungen
Zivilrecht
Trennungsjahr · Unterhaltsverzicht · Ehescheidung · Rückverweisung · FamFG
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
sofortiges Anerkenntnis (§ 93 ZPO) bei Ergänzung einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungseigentümergemeinschaft als richtige Beklagte · Verjährung des auf das Grundstückseigentum gestützten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit · Berechnung der zu erstattenden Geschäftsgebühr
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Kriterien · Unzulässigkeit der zunächst erhobenen Klage auf Ergänzung … · hier: WAufwV BE · Rechtsweg
Sozialrecht
Informationspflicht über den Ausschluss des Widerrufsrechts … · Irreführung durch Leugnung eines Widerrufsrechts gegenüber …
Zivilrecht Abgeändert
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Unwirksamkeit von Klauseln · Unterlassungsanspruch · Entgelterhöhung
Miet- und Kaufrecht
Widerspruchsfrist · Policenmodell · VVG a.F · europarechtswidrig · Lebensversicherung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Sachkunde der technischen Mitglieder des Senats · Beklagte hat zur Klage keinen Anlass gegeben · Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
zur Kostenentscheidung nach Klagerücknahme und zur …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Nachfasspflicht nach erfolgloser Abmahnung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
kein Anerkenntnis im Sinne des ZPO § 93
Gewerblicher Rechtsschutz
Europarecht
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Gutglaubensschutz für den Grundstückserwerber
Zivilrecht
Berücksichtigung einer tariflichen Nachtzulage bei der …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Anspruch auf steuerliche Nachzahlungszinsen, entgangenen …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Drittwiderspruchsklage · Eigentumsnachweis · Zwangsvollstreckung · Kostenverteilung · § 771 BGB
Zivilrecht