Markenrechtsverletzung · Gemeinschaftsbildmarke · Unterlassung · Bekleidungsdesign · Motivnutzung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 24
Zivilprozessordnung
1.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.989 Entscheidungen
Unzureichende Plazierung der Grundpreisangabe bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anerkenntnis im personalvertretungsrechtlichen … · Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Unterhaltspflicht · Masterstudium · Studiengebühren · BAföG-Ausschluss · Bildungskredit
Familienrecht
Fristversäumung · Wiederherstellung · Rechtsbehelfsbelehrung · ZPO · FamFG
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit der Stellung mehrerer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zur Nichtverteidigung des Streitpatents durch … · Entscheidung im schriftlichen Verfahren · "sofortiges Anerkenntnis" der Klage · zur Kostenauferlegung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachung …
Zivilrecht
Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abwehrkosten gegen unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Veranlassung zur Klageerhebung bei nicht verteidigtem … · Kostenauferlegung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der … · Berechnung des Abzweigungsbetrages nach § 74 EStG bei … · Nachweis von Aufwendungen des Kindergeldberechtigten und … · Kein Auferlegen der Gerichtskosten bei übereinstimmenden …
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Mit Antragschrift vom 30.5.2011 haben die minderjährigen Antragsteller beantragt, ihren Vater, den …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung der unterbliebenen Hinterlassung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachholung der Sperrandrohung · Anspruch auf Duldung einer Versorgungssperre bei nicht …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rückzahlungsanspruch · Ausbildungsvertrag · Kündigungsschutz · § 812 BGB · § 626 BGB
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zugewinnausgleich · Anerkenntnisbeschluss · Kostenverteilung · § 1386 BGB · Familiengerichtsverfahren
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht