§ 93 ZPO – Rechtsprechung (1.989 Entscheidungen) – Seite 33

OLG Düsseldorf Beschluss 29.09.2006

Das Landgericht hat zur Recht unter Hinweis auf die Rspr. des BGH (NJW-RR 2004, 1506) einen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Verzichtsurteil 28.09.2006

Der Beklagte war der Hausarzt der Klägerin

Zivilrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.09.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Aufnahme in die gesetzliche …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 18.09.2006 LS zitiert von 1

Kosten der Nebenintervention

Maßgeblichkeit einer von den Hauptparteien durch Vergleich …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Beschluss 13.09.2006 zitiert von 1

Die Voraussetzungen einer Gebührenermäßigung wegen Beendigung des Verfahrens durch Anerkenntnisurteil nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Beschluss 01.09.2006 LS zitiert von 2

Urkundenverfahren: Verzicht auf Durchführung des Nachverfahrens nach Erlass des Vorbehaltsurteils

im Nachverfahren erklärtes Anerkenntnis als sofortiges …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.09.2006

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 30.08.2006 LS

Sind im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Schenkungen in der Vergangenheit erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2006

Die Antragstellerin ist ein Maschinenbauunternehmen, das sich auf die Entwicklung und den Bau von Maschinen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 28.08.2006

Die Beklagte hat sich in den gemäß den Anlagen A und B zum Sitzungsprotokoll vom 15.11.2005 geschlossenen …

Zivilrecht

AG Köln Schlussurteil 18.08.2006

- von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 313 a, 515 ZPO abgesehen -

Zivilrecht

AG Neuss Urteil 10.08.2006

Der Kläger ist Architekt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 01.08.2006 LS

Zivilprozess: Vernehmung von einfachen Streitgenossen als Zeugen

Voraussetzungen eines sofortigen Anerkenntnisses

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 25.07.2006 LS zitiert von 3

Kosten bei Hauptsacheerledigung

Kostenentscheidung bei fortdauerndem Bestreiten des Klägers …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2006 zitiert von 2

Der Beklagte ist Heilpraktiker und veröffentlichte auf seiner Website www.mdclauss.de die aus dem Tenor …

Zivilrecht

LG Stuttgart Beschluss 11.07.2006

Die Parteien streiten um die Kostentragungspflicht nach Erlass eines Anerkenntnisurteils

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 313 b Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 18.05.2006 LS zitiert von 3

Vollstreckbarerklärungsverfahren für einen Schiedsspruch

Beachtlichkeit des Erfüllungseinwandes

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Bochum Abteilung 70 Urteil 17.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz anlässlich eines Verkehrsunfalls vom 31.12.2004 in Bochum, N01 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger ist als Rechtsanwalt in D. tätig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 04.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Die Klägerin macht die Abänderung eines Titels zum nachehelichen Ehegattenunterhalt geltend

Familienrecht

AG Aachen Urteil 25.04.2006

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, den der Beklagte zu 1) mit der bei der Beklagten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 27.03.2006 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist unbegründet abgesehen davon, dass sie zu einer geringfügigen Abänderung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 23.03.2006

Soweit der Beklagte im Verhandlungstermin vom 2. März 2006 den gegen ihn erhobenen Anspruch auf Zahlung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat 22.03.2006

Soweit der Beklagte im Verhandlungstermin vom 2. März 2006 den gegen ihn erhobenen Anspruch auf Zahlung einer …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Beschluss 22.03.2006

Auf ihren im Juli 2004 gestellten Antrag stellte der Beklagte nach Beiziehung des Entlassungsberichts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X, betreffend eine Einrichtung zur lokalen …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 13.03.2006 zitiert von 1

Die Kläger erwarben in dem von der Beklagten zu 1) errichteten P-Straße a in V Eigentumswohnungen

Zivilrecht

LG Mannheim Urteil 03.03.2006

Die Verfügungsklägerin hat mit Schriftsatz vom 7.2.2006 ohne vorherige Abmahnung der Verfügungsbeklagten den …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 17.02.2006 LS

Kostentscheidung des Anerkenntnisurteils

Ermessenserwägungen bei der Kostenentscheidung nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Borken Urteil 03.02.2006

Der Kläger ist Eigentümer und Vermieter der Dachgeschosswohnung im Hause K, G. Die Beklagte ist Mieterin …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 03.02.2006

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - als sofortige …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Der Kläger hat Klage auf Unterlassung bestimmter Handlungen, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 31.01.2006 zitiert von 2

Nachdem die Kammer durch Teilanerkenntnisurteil vom 20.12.2005 über die Klage (mit Ausnahme des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006

Die Parteien streiten um Kindesunterhalt

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die Beklagten wenden sich mit der Berufung nicht gegen ihre vom Landgericht angenommene hälftige …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 30.12.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 29.12.2005 zitiert von 5

Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Familiengericht den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Familienrecht Abgeändert

LG Dortmund Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 22.12.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung von Konzessionsabgaben, hilfsweise Abtretung eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Antragstellerin und der Medtronic-Konzern, zu welchem die Antragsgegnerin als deutsche Gesellschaft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf restlichen Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 02.12.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt ein regionales Telekommunikationsnetz

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 25.11.2005

Die Klägerin, ein Flugzeugunternehmen mit Sitz am Flughafen K , und der Beklagte, ein Pilot, streiten um die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mainz Urteil 22.11.2005

Die Klägerin ist eine in der Automobilbranche tätige Kommanditgesellschaft

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über das Ladenlokal im Erdgeschoss des Hauses XXX-Str. in …

Zivilrecht