Zivilrecht
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
1.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.989 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Thrive
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Veranlassung eines Vermieters zur Klageerhebung weit vor …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
zur Frage der Kostenauferlegung nach Klagerücknahme und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verfahrensbeendigung durch Anerkenntnis nach … · Erstattung der außergerichtlichen Kosten durch den Beklagten · keine entsprechende Anwendung von § 93 ZPO
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zur Entscheidung über die Kostentragungspflicht · Unterliegensprinzip · einseitige Erledigungserklärung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Unzulässigkeit · Rechtsbehelf gegen behördliche Verfahrenshandlungen · gleichzeitige Geltendmachung mit den Rechtsbehelfen gegen … · hier: Bekanntgabe behördlicher Schreiben im …
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Antrags
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage ob eine Klage, bei fehlender Geltendmachung des … · Kostentragungspflicht · ethische Grundsätze · Patentierbarkeit eines Verfahrens zur embryonenerhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wertminderung und vereinfachte Zinsberechnung
Zivilrecht