Europarecht – Entscheidungen 1993 – Seite 10

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 28.01.1993

Artikel 46 und 51 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Anwendung auf das garantierte Einkommen alter Menschen

Europarecht

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 28.01.1993

Soziale Sicherheit – Leistungen bei Invalidität

Anpassung und Neuberechnung der Leistungen

Europarecht

EuG Dritte Kammer Beschluss 28.01.1993 zitiert von 6

Aus der Klageschrift und aus der von der Kommission erhobenen Unzulässigkeitseinrede ergibt sich mittelbar …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Tesauro Schlussanträge 27.01.1993 zitiert von 1

Gleichbehandlung – Leistungen bei Invalidität

Verbindung mit dem Ruhestandsalter

Europarecht

EuGH Beschluss 27.01.1993 zitiert von 12

Einrede der Unzulässigkeit

Wahl zum Europäischen Parlament

Europarecht Nichtigkeitsklage

EuGH Urteil 26.01.1993

Steuern – Wohnsitz des Steuerpflichtigen

Europarecht

EuGH Urteil 26.01.1993 zitiert von 1

Der Vice Pretore von Frascati (Italien) hat mit Beschlüssen vom 4. September 1990, beim Gerichtshof …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Gulmann Schlussanträge 26.01.1993

Parafiskalische Abgabe auf chemische Pasten

Artikel 9, 12 ff., 30, 92 und 95 EWG-Vertrag

Europarecht

EuGH Generalanwalt Lenz Schlussanträge 26.01.1993

Schadensersatzklage – Abkommen von Lomé

Pfändung

Europarecht Nichtigkeitsklage

EuGH Generalanwalt Van Gerven Schlussanträge 26.01.1993

Richtlinie 76/207/EWG – Gleichbehandlung von Männern und Frauen

Schadensersatzanspruch bei Diskriminierung

Europarecht

EuGH Sechste Kammer Urteil 21.01.1993

Versandverfahren – Internationales Übereinkommen

Europarecht

EuGH Sechste Kammer Urteil 21.01.1993

Nichtigkeitsklage – Entscheidung der Kommission über ein Verfahren nach Artikel 83 EAG-Vertrag

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Lenz Schlussanträge 20.01.1993 zitiert von 1

Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Fremdsprachenlektoren

Europarecht

EuGH Urteil 20.01.1993 zitiert von 1

Gemeinschaftszollkontingente für gefrorenes Rindfleisch

Verwaltung durch die Kommission

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Van Gerven Schlussanträge 20.01.1993

Auslegung des Artikels 19 der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie

Berechnung des Pro-rata-Satzes des Vorsteuerabzugs · Dividenden

Europarecht

EuGH Urteil 19.01.1993

Schrittweise Umformung der Monopole

Bedingungen für den Beitritt der Portugiesischen Republik · Übergangsmaßnahmen

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Urteil 19.01.1993

Brüsseler Übereinkommen – Artikel 13 Absätze 1 und 2

Zuständigkeit für Verbrauchersachen · Begriff des Verbrauchers · Klage einer Gesellschaft als Zessionarin der Ansprüche …

Europarecht

EuGH Urteil 19.01.1993

Vertragsverletzung – Nichtdurchführung eines Urteils des Gerichtshofes, mit dem eine Vertragsverletzung …

Europarecht

EuGH Urteil 19.01.1993

Staatliches Handelsmonopol für Alkohol in Portugal

Akte über den Beitritt der Portugiesischen Republik zu den … · Empfehlung der Kommission

Europarecht

EuGH Generalanwalt Darmon Schlussanträge 19.01.1993 zitiert von 1

Währungsausgleichsbeträge – Anwendung auf ein außergemeinschaftliches landwirtschaftliches Erzeugnis bei der …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Gulmann Schlussanträge 19.01.1993

Gemeinsame Marktorganisation – Rindfleisch

Ausfuhrerstattung · Verlust der Ware · Höhere Gewalt

Europarecht

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 14.01.1993

Währungsausgleichsbeträge – Reinheit der Sirupe

Europarecht

EuGH Sechste Kammer Urteil 14.01.1993

Abkommen von Lomé

Öffentliche Bauaufträge · Ausschluss eines Bieters durch die AKP-Staaten · Zustimmung der Kommission · Nichtigkeitsklage

Europarecht

EuGH Vierte Kammer Urteil 14.01.1993

Gemeinsamer Zolltarif – Positionen 30.04 und 22.08

Weißdorn-Tropfen

Europarecht

EuG Fünfte Kammer Beschluss 14.01.1993 zitiert von 1

Der Antragsteller hat mit Schriftsatz, der am 13. November 1992 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangen ist …

Europarecht

EuG Vierte Kammer Urteil 14.01.1993 zitiert von 1

Der Kläger trat 1975 in den Dienst der Kommission

Europarecht Klage abgewiesen

EuGH Generalanwalt Darmon Schlussanträge 14.01.1993

Soziale Sicherheit – Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Gleichheit zwischen Männern und Frauen · Altersrente · Zuschlag für den unterhaltsberechtigten Ehegatten

Europarecht

EuGH Sechste Kammer Urteil 14.01.1993

Umstellung der Landwirtschaft

Beihilfe zur Umstrukturierung

Europarecht

EuGH Generalanwalt Van Gerven Schlussanträge 13.01.1993

Abgeordneter des Europäischen Parlaments

Übergangsvergütung · Erlöschen des Mandats während der laufenden Wahlperiode

Europarecht

EuGH Generalanwalt Van Gerven Schlussanträge 13.01.1993

Führung eines akademischen Grades, der aufgrund eines Postgraduiertenstudiums erworben worden ist

Regelung eines Mitgliedstaats, wonach die Führung in einem …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Van Gerven Schlussanträge 13.01.1993 zitiert von 1

Beamte – Aufhebung einer Beförderungsverfügung

Rechtsmittel

Europarecht

EuGH Urteil 13.01.1993

Vertragsverletzung – Nichtumsetzung einer Richtlinie

Europarecht

EuGH Generalanwalt Tesauro Schlussanträge 12.01.1993

Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats

Angleichung der nationalen Rechtsvorschriften über …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Lenz Schlussanträge 12.01.1993

Soziale Sicherheit – Leistung für Behinderte

Europarecht