Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2018

Einstweilige Verfügung · Markenrechtsverletzung · Wettbewerbsrecht · Geschmacksmuster · Unterlassung

Grundsatz der Trennung von Erkenntnis- und …

Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des … · Lichtbildschutz für Fotografien von gemeinfreien Gemälden · öffentliche Zugänglichmachung von entgegen dem …

Urheberrecht · Unterlassungserklärung · öffentliche Wiedergabe · Schadensersatz · URL-Verweis

irreführende Werbung · Patentablauf · wettbewerbswidriges Verhalten · Unterlassung · Schadensersatz

Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse … · wertende Gesamtbetrachtung · Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten …

Urheberrechtsverletzung · Schadensersatz · Filesharing · IP-Adresse · Lizenzschadensersatz

Ruhen der Verjährung der Vollstreckung eines Ordnungsmittels

"Experimentelles Privatgutachten zum Beleg der … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für ein experimentelles … · Nichtigkeitsbeklagte hat die Ausführbarkeit der … · sachdienliche und notwendige Kosten

Verfahren ist auf ein Diagnostizierverfahren gerichtet und … · fehlende Neuheit gegenüber vorbekannten Messungen von …

Zulässigkeit der unmittelbaren Annahme von … · Vereinbarkeit des Verbots der Smartphone-Applikation "UBER … · Vermittlungsdienst als Verkehrsdienstleistung - UBER Black …

Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen das Umpacken …

Kartenmaterial

zur Zulässigkeit einer Patentnichtigkeitsklage bei … · zur Zulässigkeit einer Nebenintervention eines …

Kombinieren einzelner Elemente eines Ausführungsbeispiels … · Ausschluss · Kombination muss in ihrer Gesamtheit eine technische Lehre … · mögliche Ausgestaltung der Erfindung

zur Bestellung eines Sachverständigen über das Verständnis …

zur erfinderischen Tätigkeit