Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 11

561 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

561 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „Richard Wagner

Barren“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler

Röslein“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler

Röschen“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung

"Bindung für ein Snowboard" · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Bezahlung … · Überschreitung der Jahresausschlussfrist · kein Ausnahmefall

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AquaDuplo/Duplo"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dorotim-Ophtal/DORZOTIM"

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Best Body"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "i.demo"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MISSANA/MILKANA"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "TIME RELEASE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Südsee-Camp"

keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte … · partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der … · Vermeidung eines Instanzenverlustes

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"FAGUMIT (Wort-Bild-Marke" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"FAGUMIT" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben