Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 6

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"jugend forscht (Wort-Bild-Marke)" · Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme · Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen … · zum schutzwürdigen Besitzstand

"jugend forscht schüler experimentieren (Wort-Bild-Marke)" · Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme · Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen … · zum schutzwürdigen Besitzstand

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

fehlende Beschwerdeberechtigung · unzulässige Beschwerde · keine Auslegung der Beschwerdeführerbezeichnung

Voraussetzungen liegen nicht vor · Unbegründetheit der Beschwerde

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen

sky (Wort-Bild-Marke)" · Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens … · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags

Einreden mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

entfernte Warenähnlichkeit, gemeinsamer betrieblicher … · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich · zur Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche Verwechslungsgefahr · keine klangliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für … · keine Dienstleistungsähnlichkeit

Auskunftsanspruch · Markenrecht · Parallelimporte · Zwangsvollstreckung · Gemeinschaftsmarke

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unzulässigkeit der Widersprüche · Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten … · keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im … · Kostenauferlegung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

keine Unterscheidungskraft

Einreichung der Anmeldung in Papierform · niedrigere Gebühr bei elektronischer Einreichung der … · Software des DPMA unterstützt nur ein bestimmtes … · keine Erstattung des Differenzbetrages

kein sonstiges gesetzliches Benutzungsverbot · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …

zur Patentfähigkeit · kein technisches Mittel zur Lösung eines technischen … · das Verfahren geht nicht über den Bereich der …

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der … · Antrag genügt den Anforderungen an die Angabe der die … · unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten