zur Zulässigkeit neuer Widerrufsgründe, die durch den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 3
349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
349 Entscheidungen
"Anordnung und Folien zum Schützen von Glas" · Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung … · nur auszugsweise und punktuell angegebene Regelungen der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahme der Beschwerde · Erlass des Beschlusses des DPMA vor Ablauf der beantragten … · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
markenmäßige Benutzung · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
" Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patenterteilungsverfahren · zur Zulässigkeit der Aufnahme eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Kostenfestsetzungsbeschluss erfordert zugrundeliegende … · zur Zuständigkeit: Entscheidung über die Kosten des … · zur Kostenerstattung in Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Free your life" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Einspruchs bei unzutreffender …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zur Zulässigkeit · zur Festsetzung des Gegenstandswertes
Marken- und Patentrecht
zur Zulässigkeit · zur Festsetzung des Gegenstandswertes
Marken- und Patentrecht
"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · keine Kostenauferlegung · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Wiedereinsetzung nach Ablauf der Jahresfrist
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Your best Partner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben