Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 6
349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
349 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe · Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · keine Lösung eines technischen Problems mit technischen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bekannte Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die nicht zu einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · ersichtliche Eignung zur Täuschung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"GartenMeister (Wort-Bild-Marke)/meister M … · keine rechtzeitige Information über die Beschwerderücknahme · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verschiebung des Anmeldetages bei nachgereichten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Kuss Honecker/Breschnew (Wort-Bild-Marke)" · zu Umfang und Wirkung der Vollmachtserteilung für ein … · wirksame Zustellung der Unterrichtung über den … · fehlender Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Titanshield" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bösgläubige Markenanmeldung · anmeldender Geschäftsführer war Gesellschafter einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenauferlegung nach Vertagung der mündlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kostengrundentscheidung · "Leuchte" · Rücknahme des Löschungsantrags · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB … · fehlerhaftes Datum auf dem EB · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · "Radsport Riedl" · Antrag auf Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Forderung an die Klarheit der Ansprüche · zum Stand der Technik
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen … · Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den … · kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Weiterbehandlung (§ 123a PatG · zur Nachholung der versäumten Handlung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Wegfall der Anschlussbeschwerde mit Erledigung des …
Marken- und Patentrecht
keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassen einer sachdienlichen Anhörung · Verletzung des rechtlichen Gehörs · schwerwiegender Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Ersichtlichkeit der Eignung zur Täuschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben