Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 7
349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
349 Entscheidungen
Nichtzahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Rücknahme · zur Statthaftigkeit und Begründetheit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"AppOtheke" · offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs · Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen · Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marke ist teilweise für die beanspruchten Waren und … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zur Wirkung der Legaldefinition des Begriffs "Zentrum"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "Volans (Der fliegende Fisch)/Volans (in Anspruch genommener Werktitel)"
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
„Lönneberga“ · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Verzicht auf Teile der Anmeldung bei explizitem … · zur Ausscheidungserklärung · zum Zurückweisungsgrund der Uneinheitlichkeit: gerügte … · Formulierung eines einheitlichen Patentbegehrens und keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel · Zurückverweisung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Delphine des Nordens" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung einer Gemeinschaftswortmarke als Schlüsselwort …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
zur Patentfähigkeit · zur Klarheit einer technischen Lehre bei der Verwendung … · Verallgemeinerung des Anspruchsgegenstands
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschränkte Verteidigung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende … · keine sonstige Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
feel it · live it" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbeteiligung einer Einsprechenden am … · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Substantiierung der Alleinberechtigung eines …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenauferlegung nach Verzicht auf das Gebrauchsmuster …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Brauchbarkeit einer Erfindung · Nachweis der Wirksamkeit eines Nahrungsergänzungsmittels …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine geografische Angabe · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Crosstape" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen