Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 3

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

zur Patentfähigkeit einer Wundheilsalbe aus Bienenhonig …

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr · kein Hoheitszeichen

erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr

zur deutlichen und vollständigen Offenbarung · nicht ausführbar offenbarte Farbzusammensetzung

Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel · Zurückverweisung · Rückerstattung der Beschwerdegebühr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche · Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden … · Akronym nimmt beschreibenden Charakter an · Schutzunfähigkeit

zum Rechtsschutzinteresse des Patentanmelders · über die maximale Patentlaufzeit sind weitere fünf Jahre … · keine Verjährung im Falle eines noch nicht erteilten Patents

zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

"Paliperidonpalmitat" · zur Frage, ob es sich bei zwei Wirkstoffen um … · Erfordernis der unterschiedlichen stofflichen Eigenschaft …

"Bosco" · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Widerspruchsfrist gegen die Löschung · zur sachlichen Zuständigkeit

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

"GOLDENSTREAM" · zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der … · keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer … · keine bösgläubige Markenanmeldung

keine Unterscheidungskraft

"Goldkehlchen" · zur Vollmachtserteilung · keine automatische Vollmachtserteilung für weitere Verfahren · verspätet eingereichter Widerspruch

zum Umfang der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

teilweise Unterscheidungskraft

zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …

keine Unterscheidungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe

zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …

zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …

gänzliche Ungeeignetheit der Begründung der Befangenheit · Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · Teilnahme des abgelehnten Richters an Entscheidung über … · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühren

"freifunk'" · mangelnder kausaler Zusammenhang zwischen … · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Frage der Unterscheidungskraft von unvollständigen … · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zum Ausschlusstatbestand der "mathematischen Methode als …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …