fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 4
424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
424 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Volldampf" · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · zur Zulässigkeit der Beschwerde gegen Beschlüsse des DPMA … · zur Beschwerdeberechtigung · Wegfall des berechtigten Interesses durch Übersendung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur wirksamen Stellung eines Prüfungsantrags im … · handschriftliche Streichung bzw. Zusätze auf dem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · geografische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ELEMENTCASE" · zur Überprüfung der Bestellung eines Inlandsvertreters · Folgen des Mangels einer Vollmacht · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Unternehmenskennzeichen · Firmenschlagwort · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
schutzfähiges Zeichen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kühlergrill für Fahrzeuge" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken auf dem …
Marken- und Patentrecht
"элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)" · keine beschreibende Angabe · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Umschreibung eines Patents im Register aufgrund eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrecht · einstweilige Verfügung · Schadensersatz · Internethandel · Zuständigkeit
Marken- und Patentrecht
Markenrecht · Unterlassung · Schadensersatz · Geschäftsbezeichnung · Wortmarke
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Rechtsschutzbedürfnis · Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen den … · dem Beschwerdeführers ist verwehrt, weiterhin im Wege des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wait a minute" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erlöschen der Vollmacht des Vertreters der Markeninhaberin · unwirksame Zustellung an diesen · formelle Beschwer der Markeninhaberin · Einlegung der Beschwerde durch den nicht mehr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben