Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · geringe Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 5
424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
424 Entscheidungen
keine Unterbrechung des Einspruchsverfahrens · Beteiligter wird in der mündlichen Verhandlung bzw. … · keine Möglichkeit der angemessenen Äußerung · Vertagung der Anhörung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung, und zwar …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit einer Beschwerde · zum Schriftformerfordernis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Beurteilung der Patentfähigkeit · Formel als Berechnungsvorschrift · Formel beschreibt keinen Verfahrensschritt · keine Berücksichtigung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur erfinderischen Tätigkeit · zur Frage des Anlasses, eine weitere Druckschrift bei der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Warenidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Patent sind keinerlei Angaben zu entnehmen, worin der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage wer Fachmann für die Entwicklung eines … · Fachmann, der mit der Konstruktion und Entwicklung von …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · zur Kennzeichnungskraft · beschränkter Schutzumfang wegen beschreibenden Anklangs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben