„CreamCreator“ · Teillöschung– keine Unterscheidungskraft für einen Teil der … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2020
344 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
344 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage, ob jeder kostenrechtlich obsiegende … · Antrag auf Festsetzung der Kosten nur durch einen von zwei … · im Kostenfestsetzungsbeschluss ist deutlich zu machen, ob …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft- kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrechtsverletzung · Verwechslungsgefahr · Abmahnkostenersatz · Dienstleistungsklassen Nizza 41 und 44 · Unterlassungserklärung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
erforderlicher Grad der Wahrscheinlichkeit für die Löschung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Ventile" · Kostenentscheidung · summarische Prüfung der Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft- Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zur Frage der nachträglichen Unzulässigkeit des Widerspruchs · Verfallserklärung der Widerspruchsmarke wegen … · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Bildmarke (Herz mit gefiederten Flügeln)“ · keine Bösgläubigkeit des Antragsgegners im Anmeldezeitpunkt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft- kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Feststellung der Unwirksamkeit · Unzulässigkeit der Erweiterung des Schutzbereichs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Лaкoмкa (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ein ursprünglich nicht offenbartes Merkmal steht im … · exklusives Aliud · Widerruf des Streitpatents
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Nichtbenutzungseinrede · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, bildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
teilweise Waren und Dienstleistungsidentität und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise identische Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Rubrumsunterschrift · Schriftformerfordernis · Beweiserhebung- Sortenbezeichnung · Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur unzulässigen Erweiterung · Änderungen in den Figuren der erteilten Fassung einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft- kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Beurteilung der Erfolgsaussichten einer … · Ausgangspunkt sind die ursprünglich eingereichten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen