fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 6
344 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
344 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu Doppelvertretungskosten im Markenbeschwerdeverfahren · Sonderkonstellation: Vergleich vor dem BPatG erledigt neben … · Abstimmung zwischen Patent- und Rechtsanwalt ist … · Mitwirkung des Rechtsanwalts am Vergleichsabschluss wurde …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Gewährung des Gebührentatbestandes Nr. 2300 …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ein österreichischer Rechtsanwalt kann Inlandsvertreter im … · kein Erfordernis der Bestellung eines … · zu Zustellungsarten · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur zulässigen Streichung eines für die Erfindung nicht … · Merkmal leistet keinen Beitrag für die Lösung der aus der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Begründungspflicht · Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen · globale Begründung · unzureichend zwischen den einzelnen Waren und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · negativ formulierter Disclaimer · Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Beurteilung der Zulässigkeit eines therapeutische oder …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · ansonsten fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft … · das gilt auch bei branchenüblicher Zeichenanbringung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur alleinigen Benutzung in Großbritannien · Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rücknahme der Beschwerde · Beschwerdeführer hält trotz Ladungszusatz zur fehlenden … · kein ausreichender Grund für eine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Bezeichnung der Erfindung ist als Titel der Beschreibung … · der Prüfer darf eine Änderung des Beschreibungstitels …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben