zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 7
344 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
344 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Angaben zum Verwendungszeck des Mandats müssen hinreichend …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Ursächlichkeit zwischen fehlerhafter … · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · Auslegung der beanspruchten Merkmale
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„ Köytur “ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · keine Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Frage, ob einzelne Merkmale der Lösung eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht
„Asil“ · keine wirksame Zustellung des Löschungsantrags · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Beteiligung am Einspruchsverfahren · wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Verstoß gegen die Begründungspflicht · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Plombir Sovjetskij (Bildzeichen in kyrillischer Schrift)" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Plombir Sovjetskij" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
zur Beschwer des Beschwerdeführers · zum Rechtsschutzbedürfnis · die Vorschriften des OlympSchG weisen einen anderen Inhalt … · der Beschwerde steht nicht die Rechtskraft eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Designfähigkeit · zum Designgegenstand · konkrete designfähige Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" · konkrete Formgebung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Pflichten des Verfahrensbevollmächtigten · Fristennotierung nach Unterzeichnung eines …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
„Speckmann’s (Wort-Bildmarke)“ · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Geltendmachung kraft Verkehrsgeltung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Schutzumfang von Einzelhandelsdienstleistungsmarken · zur spezifischen Tätigkeit des Einzelhändlers · Verkauf von Eigenware ist keine Dienstleistung im Sinne der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben