Trägerelement
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht – Entscheidungen 2023
80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Patentrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
80 Entscheidungen
Patentrecht Abgeändert
Patentfähigkeit · Fehlende erfinderische Tätigkeit · Patentanspruch · Nichtigkeitserklärung · Europäisches Patent
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Offenbarung eines bestimmten Salzes … · Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts · gemeinsame Einreichung einer PCT-Anmeldung · Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen …
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss der Rechte in Bezug auf das Erntegut · hinreichende Gelegenheit zur Geltendmachung des Rechts im …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Absehbarkeit eines Risikos · Inkaufnahme des sich aus der Ungewissheit ergebenden Risikos
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer beschränkten Zulassung der Revision · anzuwendendes Recht bei europäischem Patent · Schadensersatz wegen unberechtigter Anmeldung eines Patents · Anspruch auf Rechnungslegung über die Nutzung einer zu …
Patentrecht Aufgehoben
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Doppelvertretung bei Ankündigung … · Hinterlegung einer Schutzschrift und Strafanzeige wegen …
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentfähigkeit · Übertragungsprotokoll · Datenüberlauf · Priorität · Patentanspruch
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsfrist · Zustellung von Urteilen · Patentrecht · Formfehler im Urteil · Rechtsmittelfrist
Patentrecht Berufung verworfen
Patentierbarkeit von Verfahren zur Fehlerbehandlung in Mehrpunkt-zu-Mehrpunkt-Kommunikationsdiensten
Patentierbarkeit · Hinausgehen über den Inhalt der ursprünglichen Anmeldung · Technische Wirkung · Kommunikationsnetzwerk · Fehlerübertragung
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Ergänzung des angegriffenen Anspruchs mit einem Teil der … · Einreichung geänderter Anträge durch den … · Kostenentscheidung - Tischgrill
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentfähigkeit · Verfahrenspatent · Lokalisierungssystem · Automatische Zuordnung · Technische Wirkung
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentfähigkeit · Technische Lehre · Patentanspruch · Priorität · Nichtigkeit
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Ästhetische Behandlung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsbeschwerde · Verfahrenskostenhilfe · Fristverfall · Wiedereinsetzung · Patentrecht
Patentrecht
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Abtretung von Ansprüchen · Allgemeine Beförderungsbestimmungen · Rückgewähr von Entgelten · Vertragsrecht · Verbraucherschutz
Patentrecht Revision zurückgewiesen
EGVP-Störung
Patentrecht
Patentfähigkeit · Erfindungshöhe · Ausführbarkeit · Patentanspruch · Ein-Chip-System
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentfähigkeit · Patentanspruch · Technische Lehre · Neuheit · Erfinderische Tätigkeit
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentgültigkeit · Offenbarungspflicht · Hinausgehen über die ursprüngliche Anmeldung · Patentanspruchsauslegung · Fachmann
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Recht auf eine anderweitige Beförderung zu einem späteren …
Patentrecht Aufgehoben
Anzeigemonitor
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterreichen eines direkten Anschlussflugs
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Abgeändert
Beschränkung des Gebrauchsmusters - Faserstoffbahn
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben
Patentrecht Abgeändert
Schlossgehäuse
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentnichtigkeit · Schiebeverpackung · Dreh-Schub-Bewegung · Rastvorrichtung · Patentanspruch
Patentrecht Abgeändert