Sozialrecht – Entscheidungen 1998

LSG NRW Beschluss 21.12.1998

Der Antragsteller begehrt durch einstweilige Anordnung, seine Tätigkeit als Vertragszahnarzt über den 01. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Die Klägerinnen sind die Witwe und die Waisen des am 26.12.1991 im Alter von 27 Jahren verstorbenen Y

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Der 1936 geborene Kläger begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.1998 zitiert von 1

Ob der Beklagte berechtigt ist, den Grad der Behinderung (GdB) herabzusetzen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.12.1998

Streitig ist im Beschwerdeverfahren, ob die Antragsgegnerin dem Antragsteller für die Quartale II/1994 bis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Ob dem Kläger, der als Profi-Fußballer tätig gewesen ist, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des besonderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Zwischen den Beteiligten sind die Höhe des beim Kläger bestehenden Grades der Behinderung (GdB) sowie das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.12.1998

Kindergeld – sozialversicherungspflichtig beschäftigter Bürgerkriegsflüchtling

Bosnien-Herzegowina · Deutsch-jugoslawisches Abkommen über soziale Sicherheit · Höhe des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.12.1998

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Kläger gemäß § 157 Abs 3a Satz 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 15.12.1998

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheit (BK) Nr. 2108 (bandscheibenbedingte …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.12.1998

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung von insgesamt 3.567 DM Gebühren für Transporte mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

(Pflegeversicherung – Ruhen

Pflegeleistung · Pflegezulage nach § 35 BVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

Höhe der Kostenerstattung im Rahmen beidohriger Versorgung mit Hörhilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte zu Recht die Leistung von Versorgungsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Streitig ist, ob der Klägerin ein Anspruch auf Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres zusteht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Der 1935 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Ob dem Kläger Übergangsleistungen nach § 3 Abs. 2 der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zustehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Streitig ist, ob dem Kläger eine höhere Versorgungsrente als nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.1998

Ob der Kläger von der Beklagten ab 01.04.1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe I verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 02.12.1998

N GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer C1 und O

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.1998

Ob der Klägerin Arbeitslosenhilfe (Alhi) zusteht

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 34. Kammer Urteil 26.11.1998

Der 1931 geborene Kläger ist bei der Beklagten freiwillig krankenversichert

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.1998

Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit findet statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1998

Sperrzeitbescheid – Aufhebung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungsrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in den Quartalen III/1993 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise für die Quartale II/1993 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998 zitiert von 1

Ob gegen die Beigeladenen zu 2. bis 5. ein Sprechstundenbedarfsregress für das Quartal III/1994 wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Töchter der Klägerin begehren als deren Rechtsnachfolgerinnen die Rücknahme eines früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die Fingerschädigung des Klägers Folge eines Arbeitsunfalls ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Streitig ist, ob ein vom Kläger erlittener Unfall von der Beklagten als Arbeitsunfall zu entschädigen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.1998

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.11.1998

Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.1998

Ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, daß die Beklagte sein Altersruhegeld nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 18.11.1998

E AG, vertreten durch die Mitglieder des Vorstandes L und H

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.1998

Die Beteiligten streiten um Halbwaisenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.1998

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin dem Antragsteller für das Quartal III/1997 einen neuen Honorarbescheid …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.11.1998

Disziplinarmaßnahme – Vertragsarzt

Pflichtverstoß · Begründung · Ruhensanordnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.11.1998

Ob der Klägerin Hinterliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Beteilgten streiten über die Berechtigung des Klägers, die Krankenversicherung im Anschluß an eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.1998

Streitig ist, ob der Kläger - das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) - von der Beklagten für das zweite Halbjahr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 16.11.1998

Prozeßkostenhilfe – nachträgliche Anordnung von Zahlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Dienstweg – Wegeunfall

haftungsbegründende Kausalität · absolute Fahruntüchtigkeit · relative Fahruntüchtigkeit · Alkoholgenuß

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Streitig ist, ob die Atemwegserkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) oder wie eine BK durch Gewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Erstattungsanspruch – Leistungsträger

Ausschlußfrist · konkludente Geltendmachung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Unfallrente, die ihm ab September 1974 vom Freien Deutschen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Quasiberufskrankheit · neue Erkenntnisse · medizinische Wissenschaft · Leberleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Ob die Beklagte den Kläger zu Recht in ihr Unternehmerverzeichnis aufgenommen hat

Sozialrecht Aufgehoben