Sozialrecht – Entscheidungen 1998 – Seite 2

LSG NRW Urteil 06.11.1998

In welche Leistungsgruppen nach der Anlage 1 B zu § 22 des Fremdrentengesetzes (FRG) die Tätigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.1998 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Nichtanrechnung seiner Rente aus der Unfallversicherung auf die Regelaltersrente aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1998 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit von Kürzungen des vom Kläger geforderten Honorars für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.11.1998

Arbeitslosengeld – Anwartschaftszeit

anderer Dienst im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.11.1998

Nach ständiger Rechtsprechung des Senats können Entscheidungen des Sozialgerichts nach § 97 Abs. 3 SGG nur …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 30.10.1998

Die Beschwerde der Antragstellerin vom 24.09.1998 gegen den ihr ausweislich des vorliegenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.1998

Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund vom 7. August 1998

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.1998

Ob die Sturzverletzungen der Klägerin Folge eines Arbeitsunfalls sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 12. Senat Urteil 27.10.1998

landwirtschaftliche Lehrzeit im elterlichen Betrieb als fiktive Pflichtbeitragszeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.10.1998 zitiert von 2

Streitig ist der Beginn der von der Beklagten bereits gewährten Altersrente für Schwerbehinderte (29.05.1995 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Duisburg Urteil 23.10.1998

Der Kläger beantragte mit Schreiben vom 26.09.1997 unter Berufung auf ein Urteil des Bundessozialgerichts …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.10.1998

Der Antragsteller begehrt im Beschwerdeverfahren, die Antragsgegnerin zu verpflichten, die vom Antragsteller …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Aufsichtsanordnung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.10.1998 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Nachfolgebesetzung eines Vertragsarztsitzes für Radiologie in K. (§ 103 Abs. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.10.1998

Kindergeld – sozialversicherungspflichtig beschäftigter Bürgerkriegsflüchtling

Bosnien-Herzegowina · Deutsch-jugoslawischen Abkommen über Soziale Sicherheit · Höhe des Leistungsanspruchs · Prognoserechtsprechung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.10.1998

Kindergeld – Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland

Rumpfarbeitsverhältnis mit ausländischem Unternehmen · Deutsch-jugoslawisches Abkommen über soziale Sicherheit · Mazedonien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.10.1998

Berufsunfähigkeit – Stockmacher

Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.10.1998

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Zeit ab April 1995 Pflegegeld nach Pflegestufe III (§§ 18 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.10.1998

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.10.1998

Arbeitslosengeld – Schwangere

ärztliches Beschäftigungsverbot · Verfügbarkeit

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.10.1998

Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbs-, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.10.1998

Die Kl##blob##auml;gerin begehrt von der beklagten Landesversicherungsanstalt (LVA) Rheinprovinz die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.10.1998 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beigeladene zu 5) berechtigt ist, seinen Vertragsarztsitz in L von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.10.1998

sozialgerichtliches Verfahren – Anhörung eines bestimmten Arztes

verspäteter Beweisantrag · Verzögerung · grobe Nachlässigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.09.1998

Arbeitslosengeld – Ruhen

Abfindung · Arbeitsentgeltanspruch · lang andauernde Arbeitsunfähigkeit · Aussteuerung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.09.1998

Der Kläger begehrt die Entschädigung eines von ihm erlittenen Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 44. Kammer Urteil 30.09.1998

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme bzw. -Erstattung für das Weihrauchpräparat H 15. Die bei der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.1998

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer Badekur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 29.09.1998

Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers

in geeigneten Fällen · Rentenantragstellung · Altersrente für langjährig Versicherte · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.1998 zitiert von 2

Begehrt wird Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.09.1998

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld für die Zeit ab 30. Mai 1994 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.09.1998

Im Berufungsverfahren ist noch die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung eines Beitragszuschusses zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.09.1998

Befreiung von Versicherungspflicht für Ehegatte eines Landwirtes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 24.09.1998

Der Kläger verlangt seine Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung als Facharzt für Diagnostische …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.09.1998

Streitig ist, ob eine Hauterkrankung des Klägers als Berufskrankheit - BK - nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.09.1998

Streitig ist, ob der Kläger in den Quartalen III/1997 und IV/1997 zur Teilnahme an der hausärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.09.1998

Nach ständiger Rechtsprechung des Senats können Entscheidungen des Sozialgerichts nach § 97 Abs. 3 SGG nur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 23.09.1998

Die 1937 geborene Klägerin begehrt die Gewährung von Ent¬ schädigungsleistungen unter Anerkennung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.1998

Ob die Klägerin ab Januar 1997 die vollständige Befreiung von der Zuzahlung zu Arznei-, Verbands- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.1998 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Entschädigung einer beruflich verursachten Gesundheitsstörung wie eine Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 17.09.1998

Wie sich nachträgliche Honorarkürzungen auf Grund von Wirtschaftlichkeitsprüfungen auswirken, wenn die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.1998 zitiert von 1

Die klagende P GmbH wendet sich gegen die Festsetzung von Festbeträgen (§ 35 Abs 3 des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.1998

Umstritten ist im zweiten Rechtszug, ob die Beklagte berechtigt ist, das der Klägerin bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.09.1998

Erziehungsgeld – Einkommensermittlung

Einkommensprognose · mangelnder Nachweis der voraussichtlichen Einkünfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.09.1998

Arbeitslosengeld – Auflösungsvertrag

Abfindung · Ruhen · Sperrzeit · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.09.1998

Erziehungsgeld – Ermittlung des voraussichtlichen Jahreseinkommens

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.09.1998

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsanordnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.09.1998

Streitig ist, ob das Goodpasture-Syndrom des Klägers wie eine Berufskrankheit - BK - zu entschädigen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.09.1998

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger die Erteilung einer Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.09.1998

Der 1927 geborene, in Polen wohnhafte Kläger begehrt Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen