Sozialrecht – Entscheidungen 2009 – Seite 11

LSG NRW Urteil 24.09.2009 zitiert von 3

Streitig ist die Zahlung einer Aufwandspauschale in Höhe von 100,- Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2009

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.09.2009

Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2009

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit dem zur Schwellkörper-Autoinjektions-Therapie (SKAT) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Zahlung von Insolvenzgeld (InsG) in Höhe von € 801,72

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von höherem Insolvenzgeld (InsG) für den Zeitraum vom 01.06. bis 31.08.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 23.09.2009

Die Klägerinnen begehren die Auszahlung eines einbehaltenen Betrages

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.09.2009

Festsetzung des Streitwertes in versorgungsärztlichen Honorarstreitigkeiten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.09.2009 LS zitiert von 1

Grenzen der Mitwirkungspflicht bei der Versagung von Sozialleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 23.09.2009 LS

(Krankenhaus – kein Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 bei Zurückweisung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 23.09.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Weiterbildungskosten im …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.09.2009 zitiert von 5

Die Klägerin, eine Gemeinschaftspraxis, begehrt die Genehmigung einer urologischen Zweigpraxis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.09.2009 LS zitiert von 2

Schwerbehindertenrecht – Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

geduldeter Ausländer · rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsstatus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.09.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht die Zulassung der Klägerin zur vertragsärztlichen Versorgung als Anästhesistin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 23.09.2009

Die Beteiligten streiten um die Dauer des dem Kläger zustehenden Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.09.2009

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in ihrem Rechtsstreit nach dem SGB II um …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 23.09.2009

Der Kläger wendet sich gegen eine Überleitungsanzeige

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neubrandenburg Urteil 23.09.2009

Kostenerstattungspflicht der Beklagten in einem Widerspruchsverfahren nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.09.2009

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung einer vertragszahnärztlichen Tätigkeit außerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 4. Kammer Urteil 22.09.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4301

haftungsbegründende Kausalität · obstruktive Atemwegserkrankung · Rhinopathie · Tonerstaubbelastung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.09.2009

Streitig ist, ob der Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer Beschäftigung entfallen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.09.2009 zitiert von 4

Anrechnung eines Heiz- und Betriebskostenguthabens auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.09.2009 zitiert von 2

Streitig sind Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2009

Nach § 178a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Lüneburg Urteil 22.09.2009

Der im Oktober 1939 geborene - also derzeit 69 Jahre alte - Kläger erlitt am 19. Dezember 1964 auf dem Weg …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.09.2009

Die Klägerinnen begehren die Auszahlung eines einbehaltenen Betrages

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 6. Kammer Urteil 22.09.2009 LS

Schwerbehindertenrecht – Diabetes mellitus

Anhebung des Einzel GdB von 30 auf 40 · besonderer Therapieaufwand

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aurich Beschluss 22.09.2009

Im Streit steht die Höhe der festzusetzenden Vergütung des Erinnerungsführers

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.09.2009

Ob die beklagte Krankenkasse der Klägerin eine Brustauf- bauoperation (Mammaaugmentationsplastik) zu gewähren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 22.09.2009

Streitig sind insbesondere sanktionsweise Absenkungen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.09.2009

Das Sozialgericht hat der Anfechtungs- und Leistungsklage des Klägers vom 24.10.2006 zu Recht hinreichende …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2009

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.09.2009

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Beibehaltung einer Befreiung von der …

Sozialrecht

SG Kassel 3. Kammer Urteil 21.09.2009 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Werkstudentenprivileg · Widerlegung der Vermutung der Versicherungsfreiheit · versicherungspflichtige Beschäftigung des Studenten neben …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 21.09.2009

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Berufsunfähigkeit einer Zahntechnikerin

Einordnung in das Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 18.09.2009

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Leistungsbewilligung für den Zeitraum Mai bis Dezember 2004

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 13. Senat Urteil 18.09.2009

Höhe der Erwerbsminderungsrente des Klägers und in diesem Rahmen insbesondere über die Verfassungsmäßigkeit …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 18.09.2009

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.09.2009

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz wegen Beitragsbescheiden, mit denen die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.09.2009 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen eines Arbeitsunfalls am 15.05.2001 höhere …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.09.2009

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) den Antrag des Antragsteller nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2009 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger wendet sich nunmehr gegen die Rückforderung eines Betrages von 1.695,-- Euro als Kostenbeitrag zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Die Klägerin erstrebt vom Beklagten im Rahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 17.09.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Sozialversicherungspflicht des Beigeladenen zu 1) im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.09.2009

Streitig ist der Eintritt von Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung -GKV- gemäß § 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.09.2009

Im Streit steht der Anspruch der Klägerin auf eine Altersrente für Frauen wegen Vollendung des 60. Lebensjahrs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2009

Streitig ist die Gewährung von Kinderzuschlag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 17.09.2009

Die Antragstellerin begehrt nach einem Umzug in eine neue Wohnung im Rahmen der Erstausstattung den für die …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung gezahlter Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen