Sozialrecht – Entscheidungen 2009 – Seite 3

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine Gamma-Knife-Behandlung in Höhe von 7.542,38 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der bei der Beklagten pflichtversicherte Kläger Anspruch auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist das Honorar der Klägerin für ärztliche Leistungen, die sie aufgrund vertragszahnärztlicher …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.12.2009 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Anerkennung der hausärztlichen Grundvergütung nach Ziff 03000 EBM-Ä 2005 bei …

Vergütungshöhe für Leistungen der kurativen Koloskopie · Kassenärztliche Vereinigung · Ersetzen von falsch abgerechneten Leistungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist die Einstellung von Leistungen nach der Pflegestufe I ab dem 01.05.2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe im Sinne des § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Ob die Beklagte für die Monate April bis Juni 2007 die dem Kläger zustehenden Leistungen zu Recht auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 09.12.2009

Der Erinnerungsführer macht als beigeordneter Rechtsanwalt einen Anspruch auf Festsetzung einer (höheren) …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009

Der Kläger wehrt sich gegen die Entziehung seiner Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Beschluss 09.12.2009

Der Antragsteller begehrt mit seinem beim hiesigen Sozialgericht am 13. Oktober 2009 eingegangenen Antrag …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 09.12.2009

Der Erinnerungsführer macht als beigeordneter Rechtsanwalt einen Anspruch auf Festsetzung einer (höheren) …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Der Kläger beansprucht einen Zuschusses zu den Einbaukosten eines Treppenliftes

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009 LS

Ein sozialpädiatrisches Zentrum, das seine Ermächtigung nach § 119 SGB V beantragt hat, bietet nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bescheidung eines Widerspruchs im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Übernahme ungedeckter Heimkosten aus Mitteln der Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009

Streitig ist die versicherungsrechtliche Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses des Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.12.2009

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Verurteilung zur Zahlung einer einmaligen Beihilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist, ob die Klägerin den Anspruch auf Arbeitslosengeld ab 31.01.2006 für 960 Leistungstage oder erst …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.12.2009 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notdienstplan als Verwaltungsakt

Übersendung mit Anschreiben des Obmanns · Teilnahme in anderen Notdienstbezirken als dem des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.12.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II um die Höhe von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 08.12.2009

Die klagende Techniker Krankenkasse (TK) begehrt von dem Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über …

Sozialrecht

SG Aachen 13. Kammer Urteil 08.12.2009

Die klagende Techniker Krankenkasse (TK) begehrt von dem Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über …

Sozialrecht

SG Aachen 13. Kammer Urteil 08.12.2009

Die klagende Techniker Krankenkasse (TK) begehrt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.12.2009

Die klagende Techniker Krankenkasse (TK) begehrt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.12.2009

Die klagende Techniker Krankenkasse (TK) begehrt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Die zulässigen Beschwerden sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Anwendbarkeit der Bestimmung des § 82 Abs. 3 S. 2 SGB XII bei der Berechnung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin zu 2) und des Antragstellers zu 3) sind begründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 07.12.2009

Prozessbevollmächtigte: Rechtssekretärin L1

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Der Kläger hat sich gegen die Minderung des Arbeitslosengeldanspruchs wegen verspäteter Meldung nach § 37b …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Dem Antragsgegner ist für sein einstweiliges Rechtsschutzverfahren, mit dem er die sofortige Auszahlung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Der Klägerin ist für ihre am 16.12.2004 erhobenen Klage auf Gewährung von Arbeitslosengeld durch das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2009

Im Streit sind vorläufige Leistungen nach dem SGB XII für die Zeit ab 04.06.2009

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.12.2009

Die Antragsteller begehren sinngemäß vom Antragsgegner die Gewährung von laufenden Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 03.12.2009 LS

Krankenversicherung – Hebamme

Abrechenbarkeit von Beratung mittels Kommunikationsmedium · Anfallen von Verzugszinsen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 03.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin Anspruch auf Krankengeld hat oder nicht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 03.12.2009

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.12.2009 LS

Zur Frage der Absetzbarkeit von Beiträgen zur privaten Altersvorsorge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II. 2. …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 03.12.2009

Die Beteiligten streiten ausschließlich um höhere Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des von der Antragsgegnerin zu gewährenden Zuschusses zur privaten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 03.12.2009

Streitig ist die Rücknahme von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 02.12.2009

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für die Quartale I/06 bis IV/06 hinsicht¬lich der Ziffer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 01.12.2009

Der Kläger begehrt im vorliegenden Klageverfahren zum einen die Übernahme der bisher in der Werkstatt für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist in diesem Rechtsstreit die Anerkennung einer Lendenwirbelsäulen-Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 01.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Abzugs von Kosten für die Haushaltsenergie von den Kosten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch gegen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger bei seiner Tätigkeit als Schweißhundeführer bei der jagdlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · psychischer Schaden · Mobbing · Folgeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen