Sozialrecht – Entscheidungen 2009 – Seite 5

SG Hannover Beschluss 23.11.2009

Mit ihrer zulässigen Erinnerung hat die Erinnerungsführerin Erfolg, denn die fiktive Terminsgebühr gemäß der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.11.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) der Nr. 1102 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2009

Am 01.09.2009 meldete sich der Antragsteller (ASt.) mit Wirkung zum 01.10.2009 arbeitslos und beantragte die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 23.11.2009

Ablehnung privilegierter Leistungen nach AsylbLG wegen rechtsmissbräuchlichem Aufenthalt

AsylbLG · privilegierte Leistungen · rechtsmissbräuchlicher Aufenthalt · Aufenthaltserlaubnis · Mitwirkungspflicht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 23.11.2009

Der 1927 geborene D. T. beantragte im November 1990 Erwerbsfähigkeitsrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.11.2009

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.11.2009

Die Beteiligten streiten um Honorarberichtigungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise im Bereich des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Ob der Kläger in der Zeit vom 05. Juli 2001 bis zum 10. Oktober 2007 in einem Beschäftigungsverhältnis zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Übernahme von Essensgeld, das er an Tagen eines ganztägigen Schulbesuchs in der Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.11.2009

Ablehnung von Sachverständigem wegen Ausschluss der Ehefrau aus Untersuchung

Sachverständigenbefangenheit · Prozessrecht · Begleitperson · Gutachtenverfahren · Sozialrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- (KV) und sozialen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bedürftigkeit der Antragsteller streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln, datiert vom 02.08.2009 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 6. Kammer Beschluss 19.11.2009 LS

(Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 auf …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 19.11.2009

Streitig ist, ob einem SGB II-Anspruch des mit der Antragstellerin zu 2) verheirateten Antragstellers zu 1) …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Krankengeld, das ihm parallel zum Arbeitslohn gezahlt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.11.2009

Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruches betreffend die Vergütung einer Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA)

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 19.11.2009

Die Kläger erstreben von der Beklagten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Ob der Kläger vom 10.08.2007 an gem. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Die Beschwerdeführerinnen und Antragsgegnerinnen (AG) haben den Abschluss von Rabattverträgen nach § 130a …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 19.11.2009

Höhere Heiz- und Unterkunftskosten bei Grundsicherung für Eigenheimbesitzer

Grundsicherung · SGB II · Unterkunftskosten · Heizkosten · Eigenheim

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.11.2009

Anrechnung der Umweltprämie als Einkommen bei Grundsicherung

Grundsicherung SGB II · Umweltprämie · Einkommensanrechnung · zweckgebundene Leistung · einsteilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 18.11.2009

Ursprünglich stand zwischen den Beteiligten die Aufhebung von Leistungsbescheiden und die Geltendmachung des …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2009

Streitig ist die Kürzung einer Altersrente nach § 31 Fremdrentengesetz (FRG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 3. Kammer Beschluss 18.11.2009

Wegfall des ALG II nach Nichteinhaltung einer Eingliederungsvereinbarung

Erfordernis der gleichzeitigen Entscheidung über …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 18.11.2009

Im Streit steht die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV), der der Verletztenrente der Klägerin zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.11.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Altersrente, zu forderst mit der Begründung, seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 17.11.2009

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht von hauptberuflich bei verschiedenen Kurkliniken …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 26. Kammer Beschluss 17.11.2009

In Streit ist vorliegend, nach welcher Gebührenziffer sich die Verfahrensgebühr berechnet und in welcher Höhe …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.11.2009

Ob die Beklagte verpflichtet ist, gegenüber den Beigeladenen zu 1.) und 2.) einen Schadensersatz wegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.11.2009

Der Kläger begehrt eine Sonderzulassung als Belegarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.11.2009

Zu Recht hat es das Sozialgericht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2009

Der durch seinen Betreuer vertretene Kläger führte im Verfahren L 20 SO 51/08 vor dem Senat Berufung gegen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.11.2009

Der 1952 geborene, schwerbehinderte Antragsteller (ASt) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Detmold Urteil 16.11.2009

Streitig ist, ob die Beklagte einen Verkehrsunfall des Klägers als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2009

Bemessungsgrundlage für die Berechnung von Elterngeld für Selbständige

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2009

Bemessungsgrundlage für das Elterngeld bei Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 13.11.2009 LS

Anmerkung: Berufung eingelegt, LSG-Az: L 2 R 36/10

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.11.2009

Mit seiner am 06.03.2009 vor dem Sozialgericht erhobenen Klage wendet sich der Kläger gegen einen Bescheid …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.11.2009 LS

Krankenversicherung – Einschaltung des MDK zur Verweildauerprüfung

kein Anspruch auf Erstattung einer Aufwandspauschale

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.11.2009 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

erstmalige endgültige Beitragsfestsetzung aufgrund Vorlage … · einkommensgerechte Beitragsfestsetzung auch rückwirkend

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.11.2009 zitiert von 2

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.11.2009

Der Kläger begehrt den Einsatz von Implantaten als Leistung der zahnärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.11.2009 LS

Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Versorgungsleistungen eines ehemalig … · Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2009

Streitig ist die Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.2009

Die klagende Krankenkasse beansprucht von der beklagten Krankenhausbetreiberin die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2009 zitiert von 4

Streitig ist eine aufsichtsrechtliche Beanstandung

Sozialrecht