Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 10

Eintragung im Handelsregister · Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6

Bildung des Gesamt-GdB · Berücksichtung von mit einem Einzel-GdB von 20 bewerteten …

Untätigkeitsklage · Bescheidung eines Widerspruchs gegen einen im … · Verfahrensgebühr · Gebührenrahmen

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Abweichung von der Beweiswürdigung des Sozialgerichts ohne …

Maßgeblichkeit des Heimvertrages und der sächlichen und … · Erforderlichkeit · Folgenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der … · auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF … · keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB …

Erklärung des Beitritts durch einen Leistungserbringer · Zulässigkeit eines Teilbeitritts

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Übernahme von Fahrkosten · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · kein Ausschöpfen der Ermittlungsmöglichkeiten

mehrtägige Klassenfahrt · schulrechtliche Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg · internationaler Schüleraustausch

Beschwerdewert als Zulässigkeitsvoraussetzung · Ermittlung des Beschwerdewerts bei Geltendmachung eines …

Eingliederungsleistung für schwerbehinderte … · Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von … · Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von …

Equal-Pay-Ansprüche · Betriebsprüfung · Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für … · Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen …

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Beweislast

SGB 2-Leistungsbezieher

Anforderung an die Wiederholungsgefahr als Voraussetzung …

Vorversicherungszeit · Berücksichtigung · Familienversicherung mit Ruhen des Leistungsanspruchs wegen …