Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 9

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Berücksichtigung von Veränderungen des ursprünglich vom … · Investitionszuschlag · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltszahlungen und Vergütung aus Mini-, Schüler oder … · zweckbestimmte Einnahme in Höhe von 20 % · Anwendung des Freibetrags für Ausbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Kosten für die Erstausstattung einer Wohnung · Anforderungen an die Bildung einer Pauschale für die … · Gewährung von Mitteln für die Renovierung einer Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Erhöhung der Unterkunftskosten

Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus … · Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Pauschalmiete inklusive Stromkosten · kein Abschlag für Haushaltsenergieanteil in der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Abgrenzung zu Schulden

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 41
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Ablehnung der Übernahme der Auszugsrenovierungskosten · Notwendigkeit der Einleitung eines Kostensenkungsverfahren · weitere Pflichten des Grundsicherungsträgers · keine Rechtskraftwirkung des sozialgerichtlichen Urteils …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine rückwirkende Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit vor … · Nichteinbeziehung von Zeiten für zu Unrecht gezahltes … · Beibehaltung · Klagegrund

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Nachweis · Wegefähigkeit · Leistungsfall bei einer progredient verlaufenden Erkrankung · Kostentragung

Sozialrecht Abgeändert