Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 13

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesamtsozialversicherungsbeitrag – Berechnung

hypothetisches Bruttoarbeitsentgelt · illegales Beschäftigungsverhältnis · Verstoß gegen objektiv zentrale arbeitgeberbezogene … · Erfordernis des bedingten Vorsatzes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht eines … · Befreiungsantrag · Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung … · Voraussetzung der Zurückverweisung der Sache an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde · Erreichen des Beschwerdewerts im Zeitpunkt der … · fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Erhebung eines Zusatzbeitrags

gerichtliche Überprüfbarkeit · Erfordernis eines Finanzbedarfs · Prognose der Krankenkasse · Belehrung über Sonderkündigungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 439
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auslegung der Kodierrichtlinien und des … · Festlegung der Vergütungshöhe für DRG-Tatbestände durch … · Gebot des effektiven Rechtsschutzes · Rechtsbeziehungen zwischen Krankenkassen und zugelassenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Wahltarif

Selbstbehalt · keine Geltung für Familienmitglieder · Gleichbehandlung von freiwilligen Mitgliedern und … · Beitragsrückerstattung in Höhe des Selbstbehalts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Voraussetzung eines Anspruchs auf Übernahme der Kosten der … · Berücksichtigung einer Nebenkostenabrechnung bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Anordnung des persönlichen Erscheinens

Voraussetzung der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei … · Notwendigkeit einer Kostenentscheidung im …

Sozialrecht Aufgehoben