Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 16

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im … · offenbare Unrichtigkeit nach § 38 S 3 SGB 10

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss LS

Einbeziehung eines während eines Sozialrechtsstreits um …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Begriff der groben Fahrlässigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialhilferecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 98. Kammer Gerichtsbescheid

sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Nahrungsaufnahme · Eisgenuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil zitiert von 6

Umdeutung der Aufhebung in eine Rücknahme der Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · keine Übertragbarkeit von Vermögensfreibeträgen auf … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss bei abstrakt förderungsfähigem … · keine besonderer Härtefall · kein Unterkunftskostenzuschuss · Bestimmtheit des Rücknahmebescheides

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 8

Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit

Sozialrecht Aufgehoben