Notwendigkeit einer vorherigen Genehmigung durch die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 17
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · Herausrechnung eines Anteils für Haushaltsenergie nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahrung der Zweiwochenfrist für Einlegung und Begründung · Recht auf rechtliches Gehör · keine Gewähr für positive Entscheidung über Anträge eines …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Aufklärung der Wirtschaftlichkeit der … · Entscheidungsspielräume der Prüfgremien · Einschränkung · Gebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erneute Eheschließung · Motive der Eheschließung · Vernehmung des Standesbeamten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Übergangsgeld · medizinische Rehabilitation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Erwerbsminderungsrente · berufskundliches Sachverständigengutachten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verdrängung des nachgehenden Leistungsanspruchs durch …
Sozialrecht Abgeändert
klar und eindeutig bestimmbare behördliche Ausschlussfrist · Unzulässigkeit der Auswahl unter mehreren … · Rechtmäßigkeit der Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Am 28.12.2009 hat der Kläger zum Sozialgericht Karlsruhe (SG) Klage erhoben gegen den Bescheid der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlerhafte Mitteilung über den Umfang der Nebentätigkeit · Nebentätigkeitsbescheinigungen liegen im … · Arbeitslosenempfänger hat Pflicht zur Anzeige einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosenversicherung: Reisekostenerstattung bei Teilnahme an einer auswärtigen Trainingsmaßnahme
Grundlagen der Reisekostenermittlung für An- und Abreise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
reduzierter Zugangsfaktor · Unterbrechungszeitraum von mehr als 24 Monaten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Gleichrangigkeit von Krankenkassen und K(Z)ÄVen beim …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankenkasse · Verpflichtung zur zeitnahen Prüfung der Krankenhausrechnung · kein Ausschluss der Aufrechnung mit daraus resultierender …
Sozialrecht Abgeändert
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld · Verkürzung der Anspruchsdauer · Anwendung der Übergangsregelung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nachbesetzung · frei werdende Arztstellen in gesperrtem Planungsbereich … · Kassenärztliche Vereinigung · Befugnis zur Einlegung von Rechtsmitteln in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung jahresbezogener Kontingentgrenzen auch bei … · Klagebefugnis und Aktivlegitimation der Mitglieder einer … · revisionsgerichtliche Beurteilung von Regelungen eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerde · Unterschrift durch Verwaltungsmitarbeiterin des … · Verstoß gegen Unterschriftserfordernis · ausführliche schriftliche Dokumentation einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bei einer Arbeitsmaßnahme mit dem Ziel der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung · Verweisung · allgemeiner Arbeitsmarkt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kausalität eines Widerspruchs für eine begünstigende …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Degressionsabzug bei Nichthonorierung von Punktmengen … · eindeutige Regelung im HVM über Tragung von … · Weitergabe der Degressionskürzung an Krankenkassen vor …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben