Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 19

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung

Schlaflaboruntersuchung · eigenständige Geltendmachung der Kosten durch Klinik nur … · unklare richterliche Verfügung · Empfängerhorizont

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Rüge der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung · nur entfernte Möglichkeit einer rückwirkenden Neuregelung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Anforderung an das Vorliegen von Berufungsgründen

Annahme einer Divergenz bei fehlender Auseinandersetzung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren: Zulassung der Berufung

Divergenz als Zulassungsgrund · Annahme einer Divergenz bei abweichender Entscheidung im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zeugenvernehmung · Stalking

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld gem § 51 StVollzG für Haftentlassene · Vermögen bei Zuflusszeitpunkt vor Antragstellung · keine zweckbestimmte Einnahme iS § 11 Abs 3 SGB 2

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

kein Wegfall des Anspruchs beim Bezug einer privaten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrenmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Terminsladung · Verlegungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erstmals in der mündlichen Verhandlung erteilte rechtliche … · Antrag auf Einräumung einer Frist zur Stellungnahme · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen