Verfahrensmangel · Berufung · Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 20
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
anspruchsberechtigter Personenkreis · für den Lebensunterhalt laufende Leistungen nach dem … · Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im … · monatliches Taschengeld gemäß § 11 MVollzG ND
Sozialrecht Aufgehoben
sachliche und betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht
Abfindung · Ausländer · Positivstaatler · Aufenthaltsgenehmigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umzugskosten · Unfall mit einem angemieteten Transportfahrzeug · Selbstbehalt einer Vollkaskoversicherung · fehlende Berücksichtigungsfähigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschädigter, der nicht Mitglied einer Krankenkasse oder … · Leistungserbringungszuständigkeit · Krankenkasse · Wahlrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Untersuchungsgrundsatz · Leistungsberechtigung · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gemischte Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Bezieher von … · analoge Anwendung des § 20 Abs 2 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme der Kosten für eine Auszugsrenovierung · Einkommensberücksichtigung · Zuwendung eines Dritten nach rechtswidriger … · kein Einkommen bei Bestehen einer Rückzahlungsverpflichtung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Versäumung der Berufungsfrist · fehlendes Verschulden · Verletzung der Fürsorgepflicht durch das Gericht · Jahresfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes über die Übernahme tatsächlicher …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Rechtswegzuständigkeit · JVEG · Sozialgerichtsbarkeit · Zivilgerichtsbarkeit · Gutachtervertrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ungünstiges Gutachten in einem vorhergehenden Verfahren als … · mangelhaftes Gutachten als Befangenheitsgrund
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Behandlungspflege · Begriff des Einsatzes -Vergütung · mehrere Behandlungspflegemaßnahmen in derselben …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Sanktion · Beschwerdeunzulässigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Eilverfahren
Sozialrecht
Teilnehmerbeurteilung einer Weiterbildungsmaßnahme als … · zulässige Klageart bei Geltendmachung eines Anspruchs auf …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen