Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 21

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Beschluss

Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung iHv 10 % des Regelbedarfs · Unzulässigkeit bei unangemessenem Aufrechnungszeitraum … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5

Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · notwendige Beiladung und ggf Verurteilung der Krankenkasse · keine bindende Ablehnung des Krankengeldanspruches · anderweitige Rechtshängigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger aus Rumänien oder Bulgarien · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS

Arbeitslosengeld II · Darlehen für Stromschulden · unwirtschaftliches sozialwidriges Verhalten · Beheizung des Hauses mit Strom nach Gassperre

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Zulässigkeit der nachträglichen Neufestsetzung einer … · Anforderung an den Begründungsumfang eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Bestimmung der Gebühr bei Rahmengebühren nach billigem … · Mittelgebühr · Gewichtung der maßgeblichen Bewertungsfaktoren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Versicherungspflicht · Ausübung Krankenkassenwahlrecht · Krankenkasse · Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflichten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 442

Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und … · Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 22

Beitragsbemessung · Satzungsregelung · Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen