Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 22

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung bei fahrlässigem Einrichtungsverlust bei … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaft in Russland · Aufbaustudiengang Master of Business Law and Taxation · Ausnahmevorschrift des § 7 Abs 1a BAföG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zugrundelegung von … · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 3. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Art 19 Abs 4 GG · Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und … · quotierte Honorierung von Laboruntersuchungen · höherrangiges Recht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

unaufschiebbare Leistung · Ablehnung zu Unrecht · Kostenerstattung im Notfall · Zustimmung nur vor der Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Dienstaufwandsentschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung und Divergenz · Kostenerstattung im Vorverfahren · Bescheide Gegenstand eines früheren Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachträgliche Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vorläufiger … · Anforderung an die Ermessensausübung bei vollständiger …

Sozialrecht Aufgehoben