Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 2

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

unbefristete Ausnahmegenehmigung nach § 137 Abs 3 S 3 SGB 5 · Normfeststellungsklage gegen Mindestmengenregelung des G-BA · Fehlen am Feststellungsinteresse · Angelegenheit des Vertragsarztrechts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

Nichtdurchführung eines Hausbesuchs zur ärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage · Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von … · kein Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben