Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 3

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Kostentragungspflicht · Ermessen · Anlass der Klageerhebung · Veranlassungsprinzip

Voraussetzung der Zuerkennung eines Einzel-GdB für mit den …

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Nierenzell- und Mammakarzinom · schadstoffbelastete Arbeitsräume durch Einwirkung von …

Auslegung des Merkmals der Hauptberuflichkeit

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente

Übernahme von Umzugskosten · Angemessenheit von Umzugskosten · Übernahme von Mietschulden bei unabwendbarer Beendigung des … · Anerkennung eines Exposés als konkretes Wohnungsangebot zur …

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · polnischer Staatsangehöriger · europarechtskonforme Auslegung · keine Geltung des Europäischen Fürsorgeabkommens in Polen

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Neufeststellung einer Regelaltersrente · Versicherungspflicht als selbständiger Kaufmann · Mehrheitsgesellschafter/Geschäftsführer

Begriff der Arbeitsunfähigkeit

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Überweisung · Auffangzuständigkeit · Arbeitnehmerüberlassung · monostrukturelles Unternehmen

Rückforderung der Leistung · offensichtliche Fehlerhaftigkeit · Erkennbarkeit

Beanstandungsrecht des Versicherungsträgers · Statusfeststellungsverfahren