Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 4

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Anerkennung einer Berufskrankheit

Erschütterungsbedingte Erkrankung des Handgelenks · Erfüllung der arbeitstechnische Voraussetzungen · Berechnung der Schwingungsbelastung · Abgrenzung anderer berufsfremder Faktoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Bezugszeitraum

nach der Geburt des Kindes gleichzeitig … · Nichtaufnahme einer Regelung zum doppelten … · Berücksichtigung von während der Bezugszeit erzieltem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Rentenberechnung · Rentenüberleitung · Rentenwert (Ost

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Vorliegen einer Berufskrankheit

durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive … · BK 4301 · Bemessung des Grades der MdE nach dem sogen. "Reichenhaller … · Mehlstauballergie eines Bäckers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 7
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Bundeselterngeld · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG idF … · nichtfreizügigkeitberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG 2004

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Kostentragung · billiges Ermessen · Anerkenntnis- bzw Vergleichsangebot aufgrund Änderung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausbehandlung · Klärung der Erforderlichkeit im Rahmen vorstationärer … · Geltendmachung einer gesonderten Vergütung bei sich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 27
Vertragsarzt – Zulassungsverzicht

bestandskräftige Nachbesetzung seines Vertragsarztsitzes · Nachfolgezulassungsverfahren auf einen Vertragsarztsitz in … · Entscheidung über Erfüllung der Kriterien einer … · Drittbindungswirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Nachfolgezulassung

keine Befugnis der Zulassungsgremien zur Festsetzung des … · Ermittlung des Verkehrswertes durch modifizierte … · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Verpflichtung der Gerichte

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gemeinschaftspraxis

Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Anerkennung von Vertrauensschutz · Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen