Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 5

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

SG Berlin 71. Kammer Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Einzelverordnungs-Regress · Zulässigkeit des Off-Label-Use · Überprüfung von Arzneimittelverordnungen wegen … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS
Erziehungsgeld – Anspruchsberechtigung

nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit · Erforderlichkeit des Besitzes eines Aufenthaltstitels · Anspruch auf Aufenthaltstitel nicht ausreichend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 12. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Akteneinsicht

Übersendung der Leistungsakten an den … · Ermessensentscheidung · kein Rechtsanspruch · wiederholt stereotype Klagebegründungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Verfassungsmäßigkeit

Richtlinie über künstliche Befruchtung · intracytoplasmatische Spermieninjektion · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

keine Zusammenrechnung von zwei unterschiedlichen … · Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Aufhebung – Erstattung

Hinzuverdienst · schwankendes Einkommen · Arbeitslosengeld · Rente wegen (teilweiser) Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Fahrkosten

Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte … · keine "Urkundeneinheit" bei koordinationsrechtlichen · öffentlich-rechtlichen Verträgen · vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt · chronifizierte Depression · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rentenberechnung – Vorausbescheinigung

Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · beitragspflichtige Einnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen