Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 42

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

kein Honoraranspruch des Vertragsarztes bei unterlassenem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitunfall

Unfallbegriff · Unfreiwilligkeit und Unvorhersehbarkeit · partielle Bauchwandlähmung eines Organspenders nach … · körperlicher Eingriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auslegung des Begriffs einer Komplikation im Fall einer DRG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG

Verfahrensfehler · Prozess- statt Sachurteil · Zulässigkeit der Berufung · Nichtversäumung der Berufungsfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Prozesskostenhilfe: Statthaftigkeit der Beschwerde

allgemeiner Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts · hinreichende Aussicht auf Erfolg · Entscheidungszeitpunkt · Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage · Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Aufwendungsausgleichsrecht – Begriff des Arbeitnehmers

freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten · Höhe der Umlage für Aufwendungen nach dem MuSchG · Nichtanwendung · Regelung über Säumniszuschläge

Sozialrecht Aufgehoben