Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 43

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.06.2011 LS

Erstattung überzahlter Geldleistung durch einen Dritten nach dem Tod des Rentenberechtigten

Rücküberweisungsanspruch gegenüber der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.06.2011

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung sowie die …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 17.06.2011

Der Kläger begehrt die Neuberechnung des Krankengeldes anhand eines erhöhten Satzes Übergangsgeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 17.06.2011

Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei eingeschränktem Leistungsvermögen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.06.2011

§ 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.06.2011

Befangenheit eines Richters aufgrund seines Verhaltens im Prozess, etwa durch Übergehen eines Vortrags oder …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.06.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Aufwendungen für die notfallmäßige Kran-kenhausbehandlung …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 16.06.2011 LS

Zum grundsätzlich anrechenbaren Einkommen nach § 11 Abs. 1 SGB II zählen auch Sozialleistungen (vgl. BSG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 16.06.2011

Pflegeversicherung: Transparenzbericht

Zulässigkeit einer Sortierfunktion in einer Datenbank über … · Dekubitusvermeidung als zulässige Sortierfunktion

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 16.06.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Berufsschutz bei Ausübung einer geringerwertigen Tätigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Auch vor dem 1. Januar 1992 verunfallte Schüler des Beitrittsgebiets haben Anspruch auf die Anpassung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit zwischen gesetzlicher Unfallversicherung und …

Rückabwicklung von Erstattungsansprüchen · Bestandskraft des rechtswidrigen Bewilligungsbescheides · Bindungswirkung · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Auch bei der Rückabwicklung von Erstattungsansprüchen sind die beteiligten Sozialleistungsträger an die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.06.2011

Leistungsanspruch bei Eigentum unter Zwangsverwaltung und nicht gezahlter Miete

Grundsicherung nach SGB II · Wohnkostenersatz · Zwangsverwaltung · Mietminderung · Eigentümer als Arbeitsuchender

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe den Klägern Arbeitslosengeld II (Alg2) für die Zeit vom 1.1.2005 bis 31.12.2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 16.06.2011

Gesetzliche Pflegeversicherung: Ermittlung des Grundpflegebedarfs

Berücksichtigung von Wartezeiten bei Arztbesuchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 16.06.2011

Die Beteiligten streiten, inwieweit bei der Gewährung von Leistungen der Eingliederung in Form von …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 16.06.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für den Besuch einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 16.06.2011

Die Klägerin wendet sich gegen den Umfang des Aufwendungsersatzes für erbrachte Leistungen der Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 16.06.2011

Begrenzung von Entgeltpunkten bei Großer Witwenrente

Entgeltpunkte · Fremdrentengesetz · Witwenrente · Rentenberechnung · § 22b FRG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Schüler · Anspruch auf Anpassung des JAV zum Ausbildungsende

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 16.06.2011

Streit um Gewährung von Pflegeleistungen der Pflegestufe II

Pflegebedürftigkeit · Pflegestufe · MDK-Gutachten · Sozialversicherungsrecht · Hilfebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 81. Kammer Beschluss 16.06.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Abschlägen auf Arzneimittel

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.06.2011

Gemäß § 53 Abs. 3 Nr. 4 i. V. m. § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) ist der Streitwert in Verfahren auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.06.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 16.06.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Zulässigkeit der Begrenzung der Entgeltpunkte bei der Ermittlung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungsgeld für 4 Pflegekinder · Bestimmung des Pflegekindes gem § 11 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Klägerin in der Zeit vom 01.01.1994 bis zum 30.06.2003 in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 16.06.2011

Die Beteiligten stritten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes darüber, ob die Antragsgegnerin …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 16.06.2011

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · körperliche Einschränkung · Rehabilitationsbericht · Versicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.06.2011

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 15.06.2011 LS

Eine Rechtsbehelfsbelehrung, in der nicht auf die Möglichkeit zur Klageerhebung im Wege des elektronischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.2011

Zwischen den Beteiligten sind wechselseitig geltend gemachte Erstattungsansprüche aufgrund von Leistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger der verstorbenen Heimbewohnerin Frau X von dem beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.06.2011

Die Klägerinnen und Beschwerdeführerinnen wenden sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 15.06.2011

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

Hinzuverdienst · Mitteilungspflichten · grobe Fahrlässigkeit · teilweise Aufhebung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 15.06.2011

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung des Altersrentenbescheides vom 23. April 2002 auf Grund der Erzielung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.2011 LS

Eine Zurechnung der Teilnahme eines Beschäftigten an einer geselligen Veranstaltung des Arbeitgebers zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 15.06.2011

Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht

SG Aurich Urteil 15.06.2011

Eine Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin für die Zeit vom 24.04.2006 bis 31.07.2006 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.06.2011

Die Klägerinnen wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Braunschweig vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.06.2011 LS

Leistet ein Versicherter nicht die ihm obliegende Zuzahlung zu Fahrkosten gemäß § 60 SGB V, so trägt - soweit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 10. Kammer Urteil 15.06.2011 LS

Ein Mehraufwand in einem Bereich der ärztlichen Behandlung/Verordnung kann nur dann durch anderweitige …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 14.06.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines ärztlichen Gutachters wegen Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 6

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.06.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.06.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragsteller zu 2) infolge einer nach §§ 97 ff. Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 3

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Hinweis …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 14.06.2011

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen