Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 45

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Überprüfung untergesetzlicher Rechtsetzungsakte · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · selbständige Tätigkeit · Internetshop · Vermittlung von Kaufgelegenheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Absenkung der Leistung wegen verschuldeter Herbeiführung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

zusätzlicher Beitragssatz nach § 241a SGB 5 · keine Absenkung für Mitglieder mit ermäßigtem Beitragssatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr gem RVG-VV Nr 3103 · einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Kürzung der Mittelgebühr · Umfang der anwaltlichen Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – sonstige Leistung

Kostenübernahme zur Klärung der Staatsangehörigkeit · Beschaffung eines rumänischen Ausweispapiers · Pflegemutter keine Familienangehörige iS des § 7 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Prozesskostenhilfe – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · arbeitsvertragliche Aufwandspauschale für Privatwagennutzung · keine Auferlegung eines Verwendungszwecks · keine zweckbestimmte Leistung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · physischer und psychischer Gesundheitsschaden · Anlageleiden · Konkurrenzursache

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 148. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge vom Urlaubsgeld · Auszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Leistungen zur Teilhabe von Behinderten

Voraussetzung der Gewährung eines persönlichen Budgets im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen