Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 46

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3

rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Vermögensberücksichtigung · Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die … · Nichtigkeit des Vertrages wegen fehlender notarieller … · keine baldige Beschaffung eines Hausgrundstücks

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 109

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 53

Festsetzung von Mahngebühren · Verwaltungsakt · Beauftragung gem § 88 SGB 10 · Vollstreckung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · Absetzung von Werbungskosten und des Freibetrages bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 36

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 16

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen