Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 47

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Ausgleichsleistung nach dem Gesetz über die Errichtung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Berechnung einer Altersrente unter Berücksichtigung im Beitrittsgebiet zurückgelegter Versicherungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 26.05.2011

Sozialrechtliches Verfahren: Aufteilung der Kosten eines Widerspruchsverfahrens bei teilweisem Obsiegen

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Beschluss 26.05.2011 zitiert von 14

Revisionszulassung – Verfahrensmangel

mangelnde Begründung des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 26.05.2011 LS zitiert von 2

Für einen Antrag, die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Beiordnung eines Rechtsanwalts auf einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbotes durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Unfallversicherung: Einstufung eines Rodelunfalls während einer vom Arbeitgeber finanzierten …

Anforderungen an die Annahme einer Dienstreise und eines … · Zulässigkeit eines Grundurteils zur Beurteilung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 26.05.2011

Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 4. April 2011

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.05.2011

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Unfallereignisses vom 13. März 2005 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · Agraringenieurökonom · Fachingenieur · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 26.05.2011

Der Kläger begehrt eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft

Ausgleichsleistung · Abgrenzung zwischen Betrieben des Gartenbaus und solchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 4

Elterngeld – Anspruchsdauer

Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2011

Die Antragstellerin bezieht laufend in Bedarfsgemeinschaft mit ihrem Ehemann Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2011

Der Senat nimmt zur Begründung gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes - (SGG) zunächst Bezug …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101

Unterlassungszwang · schwere Hauterkrankung · Masseur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

einkommensabhängige Leistung · Ermittlung des Erwerbseinkommens · Ausgleich einer Verdienstminderung · Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Beschluss 25.05.2011 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 24

Rentenversicherung – Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige Erzieherin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 6 Abs 1 Nr 3 SGB 7

ehrenamtliche Tätigkeit · Vorstandsmitglied eines Sportvereins · Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Ob die Klägerin als Tagesmutter in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen die Ablehnung der Gewährung von Einstiegsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 25.05.2011 zitiert von 12

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 15

Krankenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze

keine Geltung für später begründetes anderes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 9. Senat Beschluss 25.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 25.05.2011

Die Antragsteller begehren die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.05.2011

Der Kläger begehrt eine höhere Vergütung seiner im Quartal III/2004 als ermächtigter Krankenhausarzt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigung im Betrieb der Mutter

rechtswidriger Statusfeststellungsbescheid · Rücknahme für die Vergangenheit · Ermessensausübung der Einzugsstelle

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 73. Kammer Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt eine höhere Vergütung seiner im Quartal II/2003 als ermächtigter Krankenhausarzt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 25.05.2011

Kostenerstattung für eine stationäre Behandlung in einer Privatklinik

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Unfallversicherungsschutz für ein auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch erlittenen Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 26

Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Ob dem Kläger eine Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 6

Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2011

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Frage, in welcher Höhe das von den Klägern zu 1. und 2. bezogene Elterngeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 25.05.2011

Der Kläger erstrebt im Rahmen der Leistungen aus dem Vermittlungsbudget die Übernahme von Reisekosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der wissenschaftlichen Intelligenz

Erfüllung der betriebliche Voraussetzung · Institut für Forstwissenschaften Eberswalde

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist nur noch streitig, ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.05.2011

Streitig ist die Übernahme der Kosten für die Durchführung einer Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 29. Kammer Urteil 24.05.2011

Kostenersatz nach § 34 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB 2) für einen Leistungszeitraum im Jahre …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 149. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 24.05.2011 LS

Die Aufforderung an den Hilfeempfänger, eine Altersrente zu beantragen, stellt einen Verwaltungsakt dar, der …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Beschluss 24.05.2011 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Vereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Hamburg 18. Kammer Urteil 24.05.2011

Arbeitsförderungsrecht: Fortwirkung der Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses während einer Elternzeit

Auswirkung der Elternzeit auf die ausgeübte selbständige …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.05.2011 LS

Aufwendung für die Erneuerung eines Hoftores gehören nicht zu den Unterkunftskosten i. S. des § 22 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Neufestsetzung der von ihm für die Zeit von Januar bis Mai 2008 zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte …

Sozialrecht Klage abgewiesen