Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 48

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.05.2011

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Leistungszuschlag für überwiegend unter Tage ausgeübte … · ständige Arbeiten unter Tage · Beitrittsgebiet

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 24.05.2011

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer ambulanten Psychotherapie durch einen nicht zugelassenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hamburg 18. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Gründungszuschuss – Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Vorbereitungshandlung mit Außenwirkung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 149. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger hat am 04.04.2011 vor dem Sozialgericht Köln Untätigkeitsklage auf Bescheidung seines …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.05.2011 zitiert von 7

Der Kläger begehrt den Ersatz von Kosten, die ihm für die Beschaffung eines Nationalpasses entstanden sind

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 23.05.2011

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Ablehnung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 23.05.2011

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Ulcus ventriculi und Neurodermitis · Krankenkostzulage · Empfehlungen des Deutschen Vereins

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der dem Kläger von der Beklagten auf der Grundlage des § 44 Sozialgesetzbuch Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2011

Einen Erstattungsanspruch nach der bis zum 30.06.2005 geltenden Vorschrift des § 10b Abs. 3 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.05.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 23.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.05.2011 LS

Der freiwillig Versicherte trägt die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung selbst.

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.05.2011 LS zitiert von 1

Sozialhilfeleistungen für einen zurückliegenden Zeitraum sind nach § 44 SGB X nur zu erbringen, wenn die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.05.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.05.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 182. Kammer Beschluss 20.05.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – örtliche Zuständigkeit

Streitigkeiten zwischen Apothekern und Krankenkassen wegen … · Anwendungsbereich von § 57a Abs 4 SGG · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das …

Sozialrecht

SG Berlin 83. Kammer Beschluss 20.05.2011 LS

Rechtswidriger Eingriff in den Gewerbetrieb des Betreibers eines Eigenlaborzentrums

Unterlassung von Äußerungen der Kassenzahnärztlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Erlass einer Sicherungsanordnung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss 20.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Berlin 180. Kammer Beschluss 20.05.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung gem § 193 Abs 2

erstattungsfähige notwendige Aufwendungen · Übernahme von Kosten der Begutachtung nach § 109 SGG · abschließende Sonderregelung

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.05.2011

Förderung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 19.05.2011

Bemessung des GdB bei Diabetes mellitus

Berücksichtigung des Therapieaufwands

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Magdeburg 41. Kammer Urteil 19.05.2011

Fortbestand der freiwilligen Arbeitslosenversicherung des Klägers bei der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist der Vergütungsanspruch des Klägers hinsichtlich in Rechnung gestellter erhöhter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.05.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.05.2011 zitiert von 1

Eintritt einer Sperrzeit wegen zweimaliger Ablehnung einer Arbeitsaufnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.05.2011

Zuerkennung des Merkmals RF

Unmöglichkeit der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · keine Rundfunkgebührenbefreiung für harninkontinenten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.05.2011

Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen "RF"

Beurteilung der Zumutbarkeit der Teilnahme an öffentlichen … · unentgeltliche Beförderung eines Fahrrades

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.05.2011

Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über die Förderung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 19.05.2011

Zulassung der Berufung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Höherbewertung einer MdE wegen besonderer beruflicher Betroffenheit

unbillige Härte · Auszubildender zum Koch · Beeinträchtigung des Geruchs- und Geschmackssinns

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

fehlende Entscheidungsbefugnis des … · Feststellung des Umfangs der Leistungserstattung gem § 110 … · fehlender Antrag gem §§ 109, 108 SGB 7 · keine Unbeachtlichkeit gem § 42 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Einwirkungskausalität · haftungsbegründende Kausalität · Abgrenzung: Harnwege · Niere

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.05.2011

Auszahlungsberechtigung für das Kindergeld zugunsten desjenigen, der in Haushaltsgemeinschaft mit dem Kind …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.05.2011

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Befreiung von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 19.05.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Nachforderung von Beiträgen für von ihr übernommene Studiengebühren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 19.05.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 70 sowie die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – keine Begründung von Versicherungspflicht bei Scheinarbeitsvertrag zur …

Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Besondere Gründe, die einen Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl auslösen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 19.05.2011

Soziales Entschädigungsrecht – Anspruch auf Anerkennung von Schädigungsfolgen nach dem …

Beweislast · Beweiserleichterung in Fällen der Beweisnot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Die Niere gehört nicht zu den Harnwegen i. S. der BK 1301, so dass ein Nierenkarzinom nach dieser BK nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 19.05.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidungsgründe des Urteils · Begründungspflicht · Sachaufklärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 19.05.2011

Sozialgerichtsverfahren: Zulässigkeit der Annahme einer fiktiven Klagerücknahme bei unterlassener …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 19.05.2011 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Versorgung mit einem fremdkraftbetriebenen therapeutischen …

kein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 19.05.2011

Ob dem Kläger ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2011

Die Beschwerde, mit der sich die Antragstellerin gegen die Ablehnung ihres Antrags auf einstweilige Zulassung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Krankenversicherung – Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bzw § 193 Abs 3 VVG 2008- TRICARE

Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Eine Höherbewertung der MdE wegen besonderer beruflicher Betroffenheit kommt nicht schon dann in Betracht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2011

Streitig ist die Leistungshöhe bei Angehörigenpflege nach § 39 Satz 4 Sozialgesetzbuch Elftes Buch - SGB XI …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 19.05.2011

Übernahme von Mietschulden durch einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben