Kostenübernahme einer operativen Resektion einer … · BMI von mehr als 40 kg/ m² · zunächst Ausschöpfung der konservativen Behandlungsmethoden
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 59
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Anrechnung von Abfindung · SGB II · Einkommensbestandteile · Verteilzeitraum
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zu Teil … · Anpassung des Individualbudgets einer Gemeinschaftspraxis …
Sozialrecht
Grundsicherung · Erwerbseinkommen · Vorläufige Bewilligung · SGB II · Freibeträge
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Entscheidungsreife · geringfügige Erfolgsaussicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistungen · Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers · Förderung der beruflichen Weiterbildung · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Umzug · Nichterteilung einer vorherigen Zusicherung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach vollzogenem Umzug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den … · Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kardiologe mit Zusatzqualifikation "Kardio-MRT" · Qualifikationsnachweis · Teilnahme an einem Kolloquium · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
keine Erstattung der außergerichtlichen Kosten eines … · Verzinsung von Vorverfahrenskosten mit anschließendem …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ermittlung der Höhe des Warmwasserabschlages · keine konkrete Erfassung des tatsächlichen Verbrauchs
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen · Ermessensausübung · Höhenstreit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Betriebskosten- bzw Heizkostennachforderung für frühere … · Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der tatsächlichen … · Kostenübernahme bis zum Ablauf der Übergangsfrist nach § 22 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Selbsthilfepflicht · Arbeitsbemühungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht · kein Verstoß gegen Art 47 Abs 2 S 2 EUGrdRCh
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Witwenrente · Fremdrentengesetz · Entgeltpunkte · Rückwirkungsverbot · Spätaussiedler
Sozialrecht Abgeändert
Abrechnungssperre nach § 8 Abs 2 S 3 Nr 3 Halbs 2 KHEntgG
Sozialrecht
Versicherungspflicht · Rentenversicherung · Geschäftsführer · kommunales Unternehmen · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verneinung der persönlichen und wirtschaftlichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
ungarischer) Versicherungszeiten · Rechtmäßigkeit der Versicherungszeitenfestlegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert